Presse – Hans-Joachim Grote neuer Innenminister?

Aus der Ausgabe vom31. Mai 2017

Das mögliche Jamaika-Bündnis nimmt Formen an – Fachgruppen verhandeln – Erste Personalentscheidung / Von Ulf B. Christen

Katja Rathje Hoffmann MdL sund Oberbürgermeister Hans-Joachim Grote.

Kiel. Im Landeshaus fallen hinter verschlossenen Türen erste wichtige Entscheidungen. Auf Vorschlag des möglichen Ministerpräsidenten Daniel Günther hat die CDU-Fraktion am Dienstag Landtagspräsident Klaus Schlie für eine zweite Amtszeit nominiert….

Die Nominierung des ehemaligen Innenministers Schlie für den Parlamentsjob gilt als weiterer Hinweis darauf, dass Norderstedts Oberbürgermeister Hans-Joachim Grote das Innenressort übernehmen könnte. Grote leitet zudem die Jamaika-Arbeitsgruppe Innen und Recht, in der Fachleute von CDU, FDP und Grünen einen gemeinsamen Kurs etwa in der Asyl- und Flüchtlingspolitik abstecken wollen. Am weitesten ist die AG Finanzen unter Vorsitz von Finanzministerin Monika Heinold (Grüne). Diese Gruppe (neun Personen) tagte am Dienstag schon zum zweiten Mal, weil die Parteien bereits am Donnerstag in der großen Koalitionsrunde (36 Personen) das Kapitel Finanzen abschließen wollen ….

LN vom 31. Mai 2017
Klaus Schlie bleibt Landtagspräsident – Hans-Joachim Grote soll jetzt Innenminister werden

…. Für eine erneute Berufung in ein Ministeramt kommt Klaus Schlie nach seiner Nominierung zum Landtagspräsidenten jetzt nicht mehr in Betracht. Schlie war zu schwarz-gelber Regierungszeit 2009 bis 2012 bereits einmal Innenminister des Landes gewesen, davor Staatssekretär in der Großen Koalition. Sollte es CDU, Grünen und FDP in ihren Verhandlungen in Kiel gelingen, ein Jamaika-Bündnis zu schmieden und die Union den Zugriff auf das Innenministerium bekommen, gilt daher jetzt der 62-jährige Norderstedter Oberbürgermeister und Städtebund-Präsident Hans-Joachim Grote als gesetzt, Innenminister zu werden.

 

Dieser Beitrag wurde unter Allgemein veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.