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Ole-Christopher Plambeck: Jamaika plant konservativ und solide

Ole-Christopher Plambeck MdL

Zur heute (11.09.2018) von der Landesregierung verabschiedeten Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2028 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck:

„Die CDU-geführte Landesregierung hat in ihrer Finanzplanung bis 2028 konservativ und solide gerechnet. Trotz der Altlasten aus der HSH-Nordbank ist ein strukturell ausgeglichener Haushalt geplant.

Das höchste Haushaltsrisiko ist nach wie vor die Steigerung die Zinsbelastung.

Daher ist es richtig, dass die Landesregierung die zukünftige Zinsbelastung mit Berücksichtigung der HSH-Altschulden sehr konservativ angesetzt hat. Die eingeplante Risikovorsorge sichert die Planung ab und mindert das Zinsrisiko.

Neben der Vergangenheitsbewältigung hat Jamaika ganz klar die Zukunft im Blick.

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Finanzielle Auswirkungen genau prüfen

Ole-Christopher Plambeck MdL

Die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten nimmt in ihrem Tätigkeitsbericht Lebenssachverhalte auf, die uns zur politischen Beratung dienen. Das ist sehr gut und dafür vielen Dank, Frau El Samadoni.

So hat sie auf einen deutlichen Anstieg der Fallzahlen zum Thema Übernahme von Bestattungskosten gem. § 74 SGB XII hingewiesen. Wie hoch die Zahl tatsächlich ist, ist aus dem Bericht nicht erkennbar.

Es geht aber darum, dass die erforderlichen Kosten einer Bestattung übernommen werden, soweit den hierzu Verpflichteten nicht zugemutet werden kann, diese Kosten zu tragen, weil z.B. keine Mittel vorhanden sind.

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Situation für die Freiwilligendienste angemessen verbessern

Zuerst ein paar Fakten zu den Freiwilligendiensten:

In Schleswig-Holstein werden in eigener Zuständigkeit seit 2013 792 FSJ-Plätze vom Land gefördert. Dazu zählen Freiwilliges Soziales-, Ökologisches-, Politisches- und Kulturelles Jahr, die jeweils mit 1.200,- Euro jährlich vom Land gefördert werden.

Alle Freiwilligendienste, also auch die des Bundes, gelten nicht als Arbeitsverhältnisse, sie sollen arbeitsmarktneutral sein. Dementsprechend gibt es am Monatsende auch keinen Lohn, sondern ein Taschengeld oder eine Aufwandsentschädigung für das freiwillige Engagement – völlig unabhängig, wie anstrengend oder stressig der jeweilige Einsatz war.

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Die Qualität steht in der frühkindlichen Bildung im Vordergrund!

Die kitapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann, erklärte zu den heute (28.08.2018) vorgestellten Ergebnissen des Ländermonitors Schleswig-Holstein der Bertelsmann Stiftung:

„Die Studie bescheinigt dem Land Schleswig-Holstein eine positive Qualitätsentwicklung im Bereich der Kindertagesbetreuung. An diese Entwicklung knüpfen wir an und werden im Zuge der großangelegten Kita-Reform weitere qualitätsverbessernde Maßnahmen treffen.

Genau hinschauen müssen wir bei den großen regionalen Unterschieden in Schleswig-Holstein. Mit der Kita-Reform ist es unser Vorhaben, auch in diesem Bereich eine bessere Vergleichbarkeit zu erreichen.

Wir hoffen zudem, dass mit der Studie ein weiteres Signal in Berlin angekommen ist: Die Bundesländer sind bei der Steigerung der Qualität in der frühkindlichen Bildung auch auf die Unterstützung des Bundes angewiesen.

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CDU Segeberg – „1x Currywurst und zurück“ – Tagesfahrt nach Berlin

Bad Segeberg. – Unter dem Motto „1x Currywurst und zurück“ empfing der Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann am Samstag, den 25. August 2018, eine Segeberger Besucherdelegation in Berlin.

Der bereits traditionelle Tages-Bustrip der CDU Segeberg mit Reichstagsbesichtigung, Informationsvorträgen und Bummel durch das Regierungsviertel fand in diesem Jahr als fröhliche Sommertour statt. Seinen Besuch aus der Heimat begrüßte Gero Storjohann MdB mit einer Original Berliner Riesencurrywurst. Anschließend erhielten die Segebergerinnen und Segeberger Einblick in die Arbeitsweise der Berliner Republik. Passend zum Tag der offenen Tür der Bundesregierung „Hallo, Politik“ vom 25. – 26. August 2018 öffneten sich die Tore zum Bundeskanzleramt und zu den Bundesministerien.

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