Klönschnack am Rande: Volker Dornquast (links) und Torsten Geerdts (rechts)

Von der Homepage http://www.cdu-bad-bramstedt.de/.

Der Neujahrsempfang des CDU-Ortsverbands Bad Bramstedt am 19. Januar kann wohl zu Recht als großer Erfolg und vielleicht ja auch als Beginn einer neuen Tradition verstanden werden – letzteres meinte zumindest Torsten Geerdts, Präsident des schleswig-holsteinischen Landtags und damit prominenter Gastredner.

In der gut besuchten Veranstaltung – im Publikum wurden auch eine Reihe von Lokalpolitkern anderer Parteien gesichtet, was als ein Ausweis  guten demokratischen Selbstverständnisses gewertet werden darf – folgte auf die kurze Begrüßung der Bürgervorsteherin zunächst   eine fundierten Rede des CDU-Direktkandidaten unseres Wahlkreises, Volker Dornquast. Er schilderte eindrücklich, wie er sich die Arbeit als Landtagsabgeordneter vorstellt und verwies darauf, dass die CDU die einzige Partei ist, die das Verfassungsgebot der Schuldenbremse mit ihrer Politik auch tatsächlich ergebnisorientiert umsetzt.

Höhepunkt des Abends war die Rede von Torsten Geerdts, der eine von allen Anwesenden als beeindruckend wahrgenommen Rede zum Selbstverständnis von Politikern und deren  Verpflichtung hielt, Begeisterung für Politik gerade auch bei jungen Bürgern zu erzeugen.

In der folgenden Fragestunde hatten Volker Dornquast und Torsten Geerdts dann Gelegenheit, Fragen aus dem Publikum zu beantworten, eine Chance, die die Anwesenden reichlich nutzten.

Foto: wira91-Fotolia

Berlin. – Der Deutsche Bundestag hat den Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und FDP mit dem Titel „Die Verkehrssicherheit in Deutschland weiter verbessern“ angenommen. Hierzu erklärt der zuständige Berichterstatter für Verkehrssicherheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gero Storjohann MdB (CDU):

“Die Koalitionsfraktionen haben ein ambitioniertes Programm erarbeitet, um die erfolgreiche Verkehrssicherheitsarbeit in Deutschland weiter zu verbessern und an neue Entwicklungen anzupassen. Von 1991 bis 2010 ist die Zahl der jährlichen Verkehrstoten auf deutschen Straßen um 68 Prozent auf 3.657 Personen gesunken. Mit innovativen Konzepten in der Verkehrssicherheitsarbeit wird diese Zahl weiter gesenkt werden können.

Hierzu wird die Bundesregierung unter anderem aufgefordert, den Einsatz von so genannten „Alkolocks“ (elektronische atemalkoholsensitive Wegfahrsperren) bei alkoholauffällig gewordenen Verkehrsteilnehmern zu prüfen. Ebenso sollen Verbesserungsmöglichkeiten bei der Vorbereitung und -ausbildung von Fahranfängern geprüft werden. Der große Erfolg des nunmehr gesetzlich geregelten Begleitenden Fahrens beim Führerschein mit 17 Jahren (BF 17) spricht dafür.

Im europäischen Ausland werden bereits Erfolge mit dem so genannten Mehrphasenmodell der Fahrausbildung erzielt, das nach bestandener Führerscheinprüfung weitere Lerneinheiten sowie ein verpflichtendes Fahrsicherheitstraining vorsieht.

Das freiwillige Tragen von Fahrradhelmen insbesondere bei Kindern ist nachhaltig zu fördern. Das Unfallrisiko „Sekundenschlaf“ muss durch vermehrten Bau von Rüttelstreifen auf Autobahnen vermindert werden. Ziel ist es, nicht nur die Zahl der Verkehrstoten, sondern auch die der Schwerst- und Schwerverletzten zu senken.”   mehr...

Im Hinblick auf die aktuelle Diskussion zur EU-Hygieneverordnung für Tagesmütter und Tagesväter erklärte die familienpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann:

„Seit 2006 sorgt die EU-Lebensmittel-Hygieneverordnung für einheitliche Standards in ganz Europa. Laut EU-Kommission ist von dieser Verordnung ausgenommen, wer nur gelegentlich oder in kleinem Maße Lebensmittel zubereitet oder serviert.“

Praktisch bedeutet die Umsetzung der Hygieneverordnung: die Grundregeln der Küchenhygiene müssen von Tagesmüttern/Tagesvätern beachtet werden. So sind sie verpflichtet, allgemeine Grundregeln der Lebensmittelhygiene und Sicherheit im Umgang mit Lebensmitteln einzuhalten. „Diese Hygienestandards sind jedoch keineswegs mit denen zu vergleichen, die zum Beispiel Großküchen oder andere große Lebensmittelunternehmen einhalten müssen. Sie entsprechen vielmehr dem Hygieneniveau, das in jedem gut geführten Haushalt ohnehin eingehalten wird“, so Rathje-Hoffmann weiter.

Tagesmütter und Tagesväter verfügen über ausreichende Informationen zu den einfachen Grundregeln der Küchenhygiene, die bei der Zubereitung von oder Infektionen zu schützen.“ Weitere Anforderungen der Verordnung, zum Beispiel die Ausstattung der Räumlichkeiten mit Vorrichtungen zum hygienischen Händewaschen, mit Trinkwasserzufuhr und leicht zu reinigenden Flächen, sind so allgemein und flexibel gefasst, dass sie in einem üblichen Haushalt in der Regel bereits erfüllt
werden.

In Schleswig-Holstein sind jeweils Kreise und kreisfreie Städte für die Umsetzung der Verordnung zuständig. Rathje-Hoffmann abschließend: „Unsere Tagesmütter und Tagesväter können somit gut der Hygieneverordnung sowie dem Wohle unserer jungen Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteinern gerecht werden.“

Reimer Böge MdEP

Bei den heutigen Wahlen der stellvertretenen Vorsitzenden der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament erhielt der schleswig-holsteinische Europaabgeordnete Reimer Böge erneut das beste Ergebnis.

Gestern wurde Herbert Reul, Europaabgeordneter für das Bergische Land, im Rahmen der Halbzeitwahlen der Legislaturperiode des Europäischen Parlaments (EP) zum neuen Vorsitzenden der CDU/CSU-Gruppe im EP gewählt. Er übernahm den Staffelstab von Werner Langen, der den Vorsitz seit 2006 inne hatte und nicht wieder kandidierte. Als Co-Vorsitzender wurde Markus Ferber (CSU) bestätigt.

Die Gruppe der CDU/CSU-Mitglieder ist mit 42 Mitgliedern die größte nationale Delegation innerhalb der Fraktion des Europäischen Volkspartei (EVP).

Staatssekretär Volker Dornquast

Der CDU-Ortsverband Henstedt-Ulzbueg lädt zu seiner ersten InfoVeranstaltung in diesem Jahr in das Hotel Scheelke in Henstedt-Ulzburg ein. Um 20:00 Uhr wird der Landtagskandidat des Wahlkreises Segeberg West, Volker Dornquast, über Infrastrukturthemen in der nördlichen Metropolregion Hamburg referieren und den Besuchern Fragen beantworten. Der Abend steht unter dem Thema: “Eine positive Entwicklung von Schleswig-Holstein braucht eine gute Infrastruktur” und es wird neben verkehrlichen Themen (u.a. AKN, A7-Ausbau) auch einen Ausblick auf die geplante Stromautobahnen geben, die ein wichtiger Faktor für das wirtschaftliche Wachstum in Schleswig-Holstein werden können. Die Veranstaltung richtet sich an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger der Region. Weitere Informationen unter http://CDU-HU.de.