Veranstaltungskalender der Gemeinde Seth online

Jan Kemmerich

Jan Kemmerich

Der Vorsitzende des Kulturausschusses, Jan Kemmerich (CDU), hat den diesjährigen Veranstaltungskalender für die Gemeinde Seth auf der Homepage des Amtes Itzstedt veröffentlichen lassen. Sie können den Kalender hier herunter laden: Download Seth Veranstaltungskalender 2010

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Andree Klawien ist neuer CDU Chef in Schmalfeld

Der CDU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann (rechts) übergibt Schmalfelds neuem CDU-Ortsvorsitzenden Andree Klawien die Ortsverbandsmappe.

Schmalfeld – Einstimmig wählten die Christdemokraten in Schmalfeld den 34-jährigen Andree Klawien zu ihrem neuen Vorsitzenden. Bereits im April 2009 hatte man sich in der CDU Schmalfeld darauf verständigt, dass Klawiens Vorgänger Till Kraft(26) das Amt nur für ein Jahr übergangsweise übernehmen und dann an Klawien übergeben wollte. Till Kraft wird zukünftig als stellvertretender Vorsitzender und Ute Kraft als Nachfolgerin von Rosita Kraft als Kassenwartin den Vorstand komplettieren. Alle Wahlen verliefen einstimmig.

Katja Rathje-Hoffmann kritisiert im Petitionsausschuss die Neuregelung der Rundfunkgebühren für Einkommensschwache

Die Vorsitzende des Petitionsausschuss, Katja Rathje-Hoffmann, hat in der Plenarsitzung den aktuellen Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses für das 4. Quartal 2009 vorgestellt. Der Bericht umfasst die Monate Oktober bis Dezember letzten Jahres und somit den Zeitraum, in dem der neugewählte Petitionsausschuss seine Tätigkeit aufgenommen hat.

Katja Rathje-Hoffmann MdL (Vorsitzende des Pettitionsausschusses im Kieler Landtag)

Einer der Petitionsschwerpunkte ist nach wie vor die Erhebung von Rundfunkgebühren. Die Zahl der Eingaben in diesem Bereich ist deutlich angestiegen, seit viele Einkommensschwache nach In-Kraft-Treten des 8. Rundfunkänderungsstaatsvertrages nicht mehr von der Gebührenpflicht befreit werden. Die derzeit geltenden Befreiungstatbestände sind ausschließlich an die Bewilligung von Sozialleistungen, wie beispielsweise Arbeitslosengeld II, geknüpft. Andere Einkommensschwache, wie Geringverdiener oder Studenten, die kein Bafög erhalten, müssen Gebühren zahlen – auch wenn sie mit genauso wenig, manchmal sogar mit noch weniger Geld als ein Sozialleistungsempfänger, auskommen müssen.

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Dr. Axel Bernstein bleibt Vorsitzender der CDU Wahlstedt

Wahlstedts CDU-Vorsitzender Dr. Axel Bernstein MdL (Mitte) gratuliert Jörn Schindler zur Wiederwahl als stellvertretender Ortsvorsitzender. Daneben Dr. Manfred Schuckard, der neu zum Schriftführer gewählt wurde.

Wahlstedt – Sehr einhellig fielen die Wahlendes neuen Vorstandes auf der Mitgliederversammlung der CDU Wahlstedt aus. Der Landtagsabgeordnete Dr. Axel Bernstein wurde mit  24 JA-Stimmen und  1 Enthaltung in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt.

Bernsteins  Stellvertreter Jörn Schindler (21 JA, 3 Nein) verblieb mit großer Mehrheit ebenfalls in seinem Amt, wie auch Schatzmeister Ulrich Papenburg (24 JA, 1 Enthaltung) und

Dr. Axel Bernstein: „Kommunale Schuldenbremse ist der richtige Weg!“

Ab dem Haushaltsjahr 2020 sind der Bund und die Länder verpflichtet, ihre Haushalte ohne neue Schulden aufzustellen. Schleswig-Holstein und seine Kommunen sollten nach Ansicht von Innenminister Klaus Schlie gemeinsam eine kommunale Schuldenbremse anstreben.

Dr. Axel Bernstein MdL

„Für den Bürger, der die heutigen Schulden mit seinen Steuern zurückzahlen muss, ist es letztlich egal, auf welcher Ebene Schulden gemacht werden. Deshalb ist auch eine kommunale Schuldenbremse richtig“, erklärte Bernstein „Nur mit einer Schuldenbremse, die alle politischen Ebenen umfasst, kann der jahrzehntelange Weg in die Verschuldung gestoppt und umgekehrt werden.“

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