Dr. Axel Bernstein: Bürgerliche Koalition wird weiterhin erfolgreich arbeiten

Dr. Axel Bernstein

Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU Landtagsfraktion

Wahlstedt/Kiel – Nach der Stimmennachzählung vom heutigen Vormittag in Kiel zeichnet sich ab, dass die Mehrheit der schwarz-gelben Koalition in Schleswig-Holstein von drei Stimmen auf eine schmelzen wird.  Dazu Dr. Axel Bernstein MdL, der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion in einer ersten Stellungnahme:

„Die Nachzählung entspricht demokratischen Gepflogenheiten. Die bürgerliche Koalition wird auch mit dieser knappen Mehrheit erfolgreich weiter für unser Land arbeiten. Gerade wir im Kreis Segeberg haben mit der gleichen Konstellation von 1998 bis 2003 gute Erfahrungen im Segeberger Kreistag gemacht.“

Die Nachzählung wurde vom Landeswahlausschuss für einen Wahlbezirk in Husum vorgenommen. Demnach waren für die Linke am 27. September mindestens 32 Zweitstimmen abgegeben worden statt der am Wahlabend nur 9 festgestellten. Damit hätten die Linken statt der FDP das letzte der 95 Mandate bekommen müssen, weil ihnen nur vier Stimmen in dem Husumer Wahlbezirk für ein weiteres Landtagsmandat fehlten. Offiziell stellte der Ausschuss aber noch kein Ergebnis fest. Die Nachzählung dauerte am Mittag an, die Stimmzettel sollten ein zweites Mal ausgezählt werden. Danach wollte Landeswahlleiterin Manuela Söller-Winkler das Resultat und die daraus resultierenden Konsequenzen bekanntgeben.

Wenn der Landtag am nächsten Donnerstag das Wahlergebnis entsprechend korrigieren sollte, würde die Abgeordnetenzahl bei der Linken auf 6 steigen und bei der FDP auf 14 sinken. Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) hätte für seine Koalition dann nur noch die knappstmögliche Mehrheit.

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