Katja Rathje-Hoffmann MdL – Seriöse Finanzpolitik in Schleswig-Holstein

Katja Rathje-Hoffmann: „Erfolgreiche Konsolidierung hängt nicht nur von seriöser Haushaltsaufstellung, sondern auch von solidem Vollzug ab“

Zum gestern (25. Januar) veröffentlichten Abschluss des Schleswig-Holsteinischen Landeshaushaltes für das Jahr 2010 erklärt die Norderstedter Landtagsabgeordnete der CDU-Fraktion, Katja Rathje-Hoffmann, MdL: „Die heute von Finanzminister Rainer Wiegard vorgelegten Abschlusszahlen für das Jahr 2010 belegen ein weiteres Mal, dass in Schleswig-Holstein seriöse Finanzpolitik betrieben wird.

In früheren Jahren mussten regelmäßig mehr Kredite aufgenommen werden mussten als zunächst veranschlagt, weil der Etat auf Kante genäht worden und die Decke an beiden Seiten zu kurz war. Heute übertreffen unter CDU-Führung die Abschlüsse regelmäßig die zugrunde gelegten Erwartungen, da wir bewusst von vorsichtigen Annahmen ausgehen, was die konjunkturelle Entwicklung betrifft. So muss es auch sein, wenn die Politik mit dem Geld der Steuerzahler so sorgsam umgeht wie der ordentliche Kaufmann mit seinem eigenen.“

Haushaltsansätze seien immer Ausgabenobergrenzen, niemals um jeden Preis auszuschöpfende Fixzahlen. Der Abschluss stelle ein weiteres Maß unter Beweis, dass sich nicht nur bei der Haushaltsaufstellung, sondern auch im Vollzug entscheide, ob Landesfinanzen auf Kurs bleiben oder nicht.

Neben der guten Konjunktur und dem bedachtsamen Haushaltsvollzug sei es schließlich auch das gute Zins- und Schuldenmanagement des
Finanzministeriums, das dieses hervorragende Ergebnis ermöglicht habe. Schleswig-Holstein sei auf diesem Gebiet bundesweit führend.

„Insofern bietet der Haushaltsabschluss Anlass, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unseres Finanzministeriums ein herzliches Wort des Dankes für ihre gute Arbeit zu sagen. Zugleich dürfen wir aber auch als politisch Verantwortliche auf die Abschlusszahlen ein klein wenig stolz sein“, so Rathje-Hoffmann abschließend.

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