Jost de Jager: Auf ein erfolgreiches neues Jahr 2012

Der CDU-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat für die Landtagswahlen am 06. Mai 2012, Jost de Jager, hat heute (29. Dezember 2011) allen Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteinern ein erfolgreiches neues Jahr 2012 gewünscht:

„Wichtigste Voraussetzung dafür sind Gesundheit und privates Glück. Das wünsche ich allen Menschen im Land von Herzen“, sagte de Jager in Kiel.

Für Schleswig-Holstein stehe mit der Landtagswahl am 6. Mai 2012 eine entscheidende Weichenstellung an, betonte der CDU-Spitzenkandidat. Darüber hinaus stünden die Wahlen erstmals unter den Vorgaben der Schuldenbremse.

„Ich verspreche mir davon einen sachorientierten Wahlkampf. Die Wählerinnen und Wählern werden stärker als bisher die Prioritäten der Parteien abfragen. Der politische Wettbewerb wird dadurch ehrlicher und fairer werden“, so de Jager.

Wahlversprechen auf Pump würden von den Menschen nicht länger als Möglichkeit politischen Handelns akzeptiert, betonte der CDU-Spitzenkandidat. Er forderte alle Parteien und Spitzenkandidaten zur Landtagswahl auf, frühzeitig ihre Schwerpunkte zu benennen, damit die die Wählerinnen und Wähler sich ein eigenes Bild machen können.

Die CDU habe ihre Fähigkeit, dieses Land unter den Vorgaben der Schuldenbremse zu gestalten, in der Regierungsverantwortung bereits unter Beweis gestellt:

„Unser haushaltspolitischer Kurs findet bundesweit Beachtung und Anerkennung. Gerade erst wurde vom Stabilitätsrat bestätigt, dass die CDU-geführte Landesregierung bis 2016 die notwendigen Maßnahmen vorsieht. Daran muss sich im Wahlkampf jede Partei messen lassen. Dahinter darf es kein Zurück geben“, forderte de Jager.

Neben der unerlässlichen Haushaltssanierung wolle die CDU Schleswig-Holstein mit den Themen „Bildung“, „Wirtschaft und Arbeit“ sowie „Energiewende“ erfolgreich machen.

„Diese Themen bewegen die Menschen im Land zu Recht am stärksten. Und die Menschen wissen, dass die CDU in diesen Politikfeldern die größte Kompetenz hat“, so de Jager.

Der CDU-Landesvorsitzende erinnerte daran, dass seit der Regierungsübernahme durch seine Partei im Jahr 2005 die Zahl der Arbeitslosen von über 160.000 auf unter 100.000 gesunken ist.

„Auch im Bildungsbereich sorgen heute deutlich mehr Lehrer für bessere Abschlüsse als noch 2005. Gleichwohl kann uns die Unruhe an manchen Schulen nicht zufrieden stellen. Noch im ersten Quartal des kommenden Jahres wollen wir für eine weitere Verbesserung der Situation an den Schulen sorgen, ohne dabei den Pfad der Haushaltssanierung zu verlassen“, erklärte de Jager.

Als das entscheidende Projekt der kommenden Wahlperiode neben der Umsetzung der Schuldenbremse bezeichnete de Jager die Umsetzung der Energiewende. „Schleswig-Holstein hat aufgrund seiner Lage die einmalige Chance, die Herzkammer der Energiewende in Deutschland zu werden. Diese Chance wollen und werden wir nutzen“, betonte de Jager.

Dazu sei entschlossenes Handeln nötig. Es gelte, gerade beim Netzausbau die Menschen frühzeitig zu beteiligen. „Wir wollen, dass alle Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner die Energiewende als Chance für Wirtschaft, Wachstum und Arbeitsplätze begreifen. So werden wir das nötige Tempo beim Netzausbau erreichen. Nur die CDU mit ihrer starken Basis in den Gemeinden ist in der Lage, dies den Menschen vor Ort zu vermitteln“, betonte der CDU-Spitzenkandidat.

Vor diesem Hintergrund zeigte de Jager sich optimistisch für die Landtagswahlen am 6. Mai 2012. „Wir haben gezeigt, dass wir dieses Land in Zeiten der Schuldenbremse regieren können. Und wir haben die richtigen Themen, um dieses Land weiter erfolgreich zu machen. Das werden wir gemeinsam mit den Menschen im Land auch nach dem 6. Mai tun“.

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