Neue Aufgaben für Segebergs Landtagsabgeordnete in Kiel

vlnr. Katja Rathje-Hoffmann, Dr. Axel Bernstein und Volker Dornquast

Kiel/Kreis Segeberg – Der Kreis Segeberg ist im Kieler Landtag ausschließlich durch drei CDU-Landtagsabgeordnete vertreten. Katja Rathje-Hoffmann, Volker Dornquast und Dr. Axel Bernstein hatten ihre Wahlkreise direkt gewonnen. Am Dienstag wurden sie in der CDU-Landtagsfraktion geheimer Wahl in ihre neuen Aufgaben gewählt.

Auf die 48-jährige Landtagsabgeordnete Katja Rathje-Hoffmann aus dem Kreis Segeberg entfielen bei der Wahl zur  stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden  in geheimer Wahl 17 von 22 abgegebenen Stimmen. Noch eindeutiger fiel ihre Wahl zur neuen Vorsitzende des Arbeitskreises Soziales aus. Mit 20 Ja-Stimmen wurde Katja Rathje-Hoffmann sozialpolitische Sprecherin der Fraktion. Stellvertretendes Mitglied in diesem Ausschuss ist Volker Dornquast aus Henstedt-Ulzburg.

Vorsitzender des neu geschaffenen Arbeitskreises Medien und damit medienpolitischer Sprecher ist Dr.Axel Bernstein MdL (19 Ja-Stimmen). „Damit tragen wir der immer größeren Bedeutung der Medien in unserer Gesellschaft Rechnung. Es geht dabei um Fragen der Netzpolitik, des Urheberrechts im Internet, den Datenschutz und auch um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk“, so der Fraktionsvorsitzende Johannes Callsen. Bernstein ist zudem Mitglied im Arbeitskreis Innen und Recht.  Nachfolger des Wahlstedter Landtagsabgeordneten im Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers wurde Hans-Jörn Arp.

Volker Dornquast ist zukünftig Mitglied im  Arbeitskreis Wirtschaft, der um die Bereiche Tourismus und Verkehr ergänzt wurde.

Jost de Jager, der Landesvorsitzende der CDU Schleswig-Holstein gehört nach einer Änderung der Geschäftsordnung ab sofort auch offiziell der Fraktionsversammlung der Landtagsfraktion mit beratender Stimme an. Gleiches gilt für den Fraktionsvorstand sowie den geschäftsführenden Fraktionsvorstand.

„Wir bestätigen damit heute formell, dass unser CDU-Landesvorsitzender Jost de Jager selbstverständlich auch in der Landtagsfraktion zum engsten Entscheiderkreis gehört. CDU-Landesvorstand und CDU-Landtagsfraktion arbeiten Hand in Hand. Der Fraktion ist es ein besonderes Anliegen, dies auch formell in ihrer Geschäftsordnung zum Ausdruck zu bringen“, begründete Fraktionschef Johannes Callsen den einstimmigen Beschluss.

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat in ihrer heutigen (29. Mai 2012) Sitzung Klaus Schlie als Kandidaten für das Amt des Landtagspräsidenten der 18. Legislaturperiode benannt. Als stärkster Fraktion steht der CDU-Fraktion das Vorschlagsrecht für das Amt des Landtagspräsidenten in der 18. Wahlperiode zu.

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