Katja Rathje-Hoffmann: Die von SPD, Grünen und SSW betriebene Herabwürdigung familienpolitischer Leistung muss aufhören

Katja Rathje-Hoffmann MdL

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In ihrem Debattenbeitrag zu TOP 49  „Familienpolitische Leistungen reformieren“ hat die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, SPD, Grüne und SSW aufgefordert, die ständige Herabwürdigung familienpolitischer Leistung zu unterlassen:

 „Die Regierungsfraktionen tun gerade so, als sei jede Frau oder jeder Mann, die oder der sich in den allerersten Lebensjahren ihres oder seines Kindes um dessen Erziehung kümmert, ein Dummchen am Herd und zudem ein Erziehungsversager“ erklärte Rathje-Hoffmann.

 Der von SPD, Grünen und SSW vorgelegte Antrag entlarve den dahinter steckenden Populismus. Denn es würden gleichzeitig bereits konkrete Maßnahmen und die Veröffentlichung eines bislang noch nicht abgeschlossenen Evaluationsberichts gefordert, auf dessen Grundlage erst die einzelnen Maßnahmen diskutiert werden könnten.

 „Die Regierungsfraktionen fordern die Veröffentlichung eines Berichtes, den es noch gar nicht gibt und ziehen gleichzeitig auch schon die Schlussfolgerungen daraus. Das ist sportlich“, so die CDU-Abgeordnete. Rathje-Hoffmann betonte, die Analyse aller familienpolitischen Leistungen sei wichtig und notwendig. Sie sei im Übrigen erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland von einer Bundesregierung auf den Weg gebracht worden.

Die CDU wolle, dass die Eltern frei entscheiden dürfen, ob sie ihre Kinder im Alter von zwei und drei Jahren zu Hause selbst erziehen, oder diese Verantwortung staatlichen Einrichtungen übertragen wollen. Das von SPD, Grünen und SSW diffamierte Betreuungsgeld diene der Sicherstellung dieser Wahlfreiheit.

 Im Bezug auf das Ehegattensplitting betonte Rathje-Hoffmann die verfassungsrechtliche Stellung von Ehe und Familie.

„Wir finden es immer noch richtig, dass der Staat die Ehe unterstützt. Genauso sollte aber auch der Staat unverheiratete Paare mit Kindern unterstützen. Deshalb sind wir dafür, das Ehegattensplitting stufenweise zu einem Familiensplitting weiter zu entwickeln“, so Rathje-Hoffmann.

 

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