Henning Wulf – Kreistag aktuell (Hauptausschuss)

Henning Wulf (CDU), der Hauptausschussvorsitzende im Segeberger Kreistag berichtet

In einer vierstündigen Sitzung hat der HA des Kreises Segeberg gestern Abend ca. 25 Tagesordnungspunkte abgearbeitet.

Zu einigen Punkten gab es ausführliche und längere Diskussionen, die letztlich wie die meisten anderen zu einstimmigen Beschlüssen führten.

Die zwei stellvertretenden Kreiswehrführer wurden dem KT zur Ernennung vorgeschlagen.

Der vom Beteiligungsmanagement erarbeitete und gestern herausgegebene 2. Beteiligungsbericht des Kreises Segeberg fand hohe Akzeptanz bei allen Anwesenden.

Die Segeberger Verkehrsgesellschaft – SVG – geht zum 1. September des Jahres in der neu gegründete Verwaltungsgemeinschaft der Kreise Segeberg – Pinneberg und Dithmarschen auf, die alte Gesellschaft wird liquidiert.

Der Beitritt zur neu gegründeten VHH Beteiligungsgesellschaft wurde beschlossen.

Das Projekt MedComm hatte in den vergangenen Monaten die Fachausschüsse beschäftigt und die dort gefassten Beschlüsse vom HA bestätigt. Für den Rest des Jahres nach Auslauf der Projektphase am 31.7. übernimmt der Kreis die lfd. Kosten in Höhe von 59 T€. Über die Fortführung von MedComm soll im September – wenn die Finanzierungsfrage geklärt ist – in den Ausschüssen neu und im HA/KT abschließend beraten werden. Auch der Aufsichtsrat der WKS hat diesen Punkt auf der Tagesordnung.

Ein Antrag der CDU-Fraktion zur Verbesserung des Kreistagsservice wurde – obwohl Klagen aus allen Fraktionen vorlagen – kontrovers diskutiert. Da der Landrat zusagte, sich für die Verbesserung der Arbeitsabläufe intensiv persönlich einsetzen zu wollen, wurde der Antrag zurück gezogen. Zwei von der SPD-Fraktion gestellte Anträge zu diesem Thema fanden damit ebenfalls ihre Erledigung.

Die Genehmigung und Durchführung von life Ton- und Bildaufnahmen aus KT-Sitzungen – auf Antrag der Piraten – wurde intensiv aus vielen Perspektiven erörtert. Technische wie auch individuelle Rechtsprobleme, Sinnhaftigkeit und Nutzen der Übertragung und deren Abnehmerzahl waren dabei ebenso Gegenstand wie die Frage, ob so etwas überhaupt eingeführt werden soll. Nach kurzer Beratungspause wurde dann die Genehmigung für life Tonberichtung aus dem Kreistag und der Ausschussarbeit einstimmig beschlossen, wie auch die life Ton- und Bildsendung aus dem KT für Medien. Letztere eingeschränkt nur mit Zustimmung der Abgeordneten.

Der Kreisjugendring soll für die Verbesserung seiner Arbeitsmöglichkeiten einen jährlichen Zuschuss erhalten.

Gesperrte Stellen für Fahrer, die Schüler zu den Förderzentren für geistig behinderte bringen sollen, wurden einstimmig entsperrt und zur Besetzung frei gegeben.

Breiten Raum nahm die Diskussion um die Einführung einer Richtlinie zur gendergerechten Sprache ein – ein Antrag B90/Die Grünen – . Letztlich wurde auch hier ein einstimmiger Beschluss gefasst, entsprechende Formulierungshilfen der Verwaltung an die Hand zu geben.

Neue Leiterin des Fachbereich I – vormals Frau Karin Grandt, die zum Fachbereich III umgesetzt wurde – soll ab dem 15.9. Frau Annerose Tiedt aus der Kreisverwaltung Pinneberg werden. In einem Auswahlverfahren, zu dem sich zehn Personen beworben hatten, wurde sie ausgewählt. Der HA hat diesem Besetzungsvorschlag einstimmig zugestimmt.

Nach der Bearbeitung der Themen für die morgige KT-Sitzung wurde von Landrat Schröder ausführlich im nichtöffentlichen Teil über Neues aus den Gesellschaften und Beteiligungen des Kreises berichtet.

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