Ministerin Alheits Strategie ist vor allem den betroffenen Friesenhof-Mädchen gegenüber beschämend

Die Obfrau der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, hat den heutigen (14. November 2016) Auftritt von Sozialministerin Kristin Alheit als am Ziel des Untersuchungsausschusses vorbei argumentierend bezeichnet:

Katja Rathje-Hoffmann MdL

Katja Rathje-Hoffmann MdL

„Im Friesenhof gab es unter anderem sexuellen Missbrauch Schutzbefohlener, freiheitsentziehende Maßnahmen, Strafsport, Schlafentzug durch Aussitzen, Kontaktverbote und Nacktkontrollen. Ministerin Alheit ging es heute erkennbar nicht um die Klärung der Frage, wie all das in ihrer Amtszeit über einen so langen Zeitraum passieren konnte. Ihr ging es darum, nicht die juristische Verantwortung tragen zu müssen. Für mich ist das – vor allem den Mädchen gegenüber – einfach nur beschämend“, sagte Rathje-Hoffmann in Kiel.

Alheit habe immer wieder betont, dass rechtlich alles einwandfrei gelaufen sei. Dies habe laut Rathje-Hoffmann jedoch nicht verhindert, dass im Friesenhof Methoden angewandt wurden, die dem Kindeswohl abträglich waren. Der Heimaufsicht sei dies viel zu spät aufgefallen. Die Ministerin sei für die Aufsicht über ihr nachgeordnete Stellen zuständig.

„Wenn aus einer Heimaufsicht über Jahre nichts nach oben dringt, dann ist eine Ministerin vielleicht nicht gesetzlich verpflichtet nachzufragen. Wenn sie allerdings Interesse an ihrem Amt hat und die damit verbundene Verantwortung nicht nur auf dem Papier ausüben will, dann hindert sie niemand daran, nachzufragen. Alheit hat dies offenbar nicht für nötig befunden. Meines Erachtens hätte eine engagiertere Ministerin das Leid der Mädchen wenn nicht verhindern, aber zumindest verkürzen können. Diese Art der Verantwortung ist keine rechtliche Kategorie, auch wenn Sozialdemokraten das anders sehen mögen“, so Rathje-Hoffmann.

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