Ole-Christopher Plambeck: Die Sanierung des Landes geht mit den richtigen Schwerpunkten voran

Ole-Christopher Plambeck MdL

Zum IMPULS-Sofort-Programm der Landesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck MdL:

„Mit dem 100 Mio. Euro IMPULS-Sofort-Programm setzt die CDU-geführte Jamaika-Koalition einen wichtigen Akzent für den Abbau des Sanierungsstaus bis 2030. Dabei setzt die Landesregierung die richtigen Schwerpunkte in Kita, Schule, Digitalisierung und Sport. Hier sind die Bedarfe hoch und viele Maßnahmen lassen sich in Zusammenarbeit mit den Kommunen zügig umsetzen. Insbesondere die Unterstützung für Kita-Baumaßnahmen ist sehr zu begrüßen.

Besonders für die Menschen vor Ort ist es wichtig zu sehen, dass die bereitgestellten Mittel auch tatsächlich verbaut werden. Damit dies gelingt, haben wir zu Beginn der Legislatur eine Task Force ins Leben gerufen, die sich dauerhaft um einen schnellen und gezielten Mittelabfluss bemüht. Die hieraus resultierende Verfahrensbeschleunigung zeigt: IMPULS ist kein reines Sparbuch mehr, sondern wurde durch die Jamaika-Koalition zu einem echten IMPULS-Geber weiterentwickelt.“

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