Kommentar von Niclas Herbst MdEP

Niclas Herbst MdEP

Seit gestern bin ich offiziell Mitglied des Europäischen Parlaments. Bis gestern habe ich voller Überzeugung für Manfred Weber als Kommissionspräsident gekämpft und ich glaube nach wie vor, dass er die beste Wahl gewesen wäre. Bitter, dass der Rat dies nicht erkannt hat. Die Entscheidungen der Staats- und Regierungschef sind aber auch aus Sicht des Parlamentes sehr problematisch. Der Spitzenkandidaten-Prozess ist damit erstmal auf Eis gelegt und ich kann sehr gut verstehen, dass sich viele der über 200 Millionen Europäer, die zur Wahl gegangen sind, sich nicht ausreichend respektiert fühlen. Der Ratsvorschlag ist eine gefühlte Niederlage. Eine Niederlage, die viele Mütter und Väter hat: Präsident Macron z.B. hält zwar salbungsvolle Europareden, handelt aber im Zweifel streng nach Nationalinteresse und verbündet sich sogar mit Viktor Orban. Jenem Orban, der alles tat, um Weber zu verhindern, vermutlich wegen dessen klarer Haltung zur Rechtsstaatlichkeit. Anschließend ging es mit dem gleichen Engagement gegen den Zweitplatzierten Frans Timmermans. Aber auch im Parlament waren viele damit beschäftigt, vor allem eine Anti-Weber-Koalition zu schmieden. Wahlsieg hin oder her.

Wie geht es jetzt weiter?

Wir brauchen eine konstruktive Lösung und keine monatelange Lähmung durch eine konstitutionelle Krise. Immerhin war der Ratsvorschlag einstimmig. Ich erwarte aber vom Rat und der designierten Kommission, dass ernsthafte und unumkehrbare Schritte für ein Europäisches Wahlrecht und ein institutionell verankertes Spitzenkandidatenprinzip ergriffen werden, damit so etwas wie in den letzten Tagen nicht mehr passieren kann. Diese Hoffnung setze ich in Ursula von der Leyen. Mein Respekt gilt Manfred Weber, der sich in den letzten Tagen wie ein Staatsmann, der zuerst an Europa denkt, verhalten hat! Als mein Fraktionsvorsitzender wird er weiter für die Demokratisierung der Europäischen Institutionen kämpfen!

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