Kommentar von Reimer Boege

Straßburg – Als  politischer Beobachter in Straßburg ein notweniger Kommentar: Es ist schade, dass der Kampf um mehr Parlamentarismus und das Spitzenkandidatenmodell einen vorübergehenden Knacks erlitten hat! Die  Attacken von Barley, Schulz und Gabriel sind an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten. Manfred Weber, der vorn liegende Gewinner der Wahl wurde durch Präsident Emmanuel Macron und En Marche in nie dagewesener Form herabgewürdigt (Ektoplasma). Macron und Pedro Sanchez (Sozialist, Ministerpräsident in Spanien) organisierten eine Blockade im Europäischen Rat – auch unter Mitwirkung von Viktor Orban.

Die neuen Fraktionschefs von s/d  (sozialistische Fraktion einschl SPD) und Renew Europe (ehemals Alde / Liberale) eröffneten Weber auf einer Fraktionschefssitzung, dass diese zwei Fraktionen niemals Weber wählen würden: Die dann folgende Debatte um Timmermanns zeigte, dass nicht nur Polen und Ungarn vehement ihn als Kandidaten ablehnen würden, sondern auch weitere Staaten, die keinem Rechtsstaatlichkeitsverfahren ausgesetzt waren oder sind.

Freunde von der SPD bleibt beider Wahrheit: Die Brachialgewalt von Macron und Sanchez und das willige Folgen der zwei Fraktionschefs hat das  Klima vergiftet und den Anfang gesetzt für eine Front im Europäischen Rat, die das Spitzenkandidatenmodell als nicht durchsetzbar definiert.

Wer politische Verantwortung im Europäischen Parlament hat, sollte in Zukunft ein bisschen früher über die Konsequenzen des eigenen Handelns nachdenken!

 

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