Niclas Herbst setzt starkes Zeichen gegen Antisemitismus

Passend zur CDU-Aktionswoche „Von Schabbat zu Schabbat“, die die Vielfalt jüdischen Lebens in Deutschland sichtbar machen möchte, hat das EU-Parlament kürzlich auf meine Initiative ein starkes Zeichen gegen Antisemitismus, Hass und Gewalt im Nahen Osten gesetzt. In der Plenarsitzung hat es einen entsprechenden Antrag von mir im Entlastungsbericht für die EU-Kommission für das Haushaltsjahr 2018 angenommen. Der Antrag fordert, die EU-Förderung von palästinensischen Schulbüchern, die zu Hass und Gewalt gegen Israel aufrufen, zu stoppen. In der Vergangenheit boten Hassbotschaften in palästinensischen Schulbüchern immer wieder Anlass zur Kritik. Versuche einer klaren Benennung waren in den vergangenen Jahren im EU-Parlament gescheitert. In eine ganz andere Richtung geht das Abstimmungsergebnis. EU-Mittel sollten für Frieden und gegenseitiges Verständnis ausgegeben werden. Die Bezahlung von Lehrern, die Antisemitismus lehren und über palästinensische Schulbücher zu Gewalt anstiften, darf nicht mehr durch EU-Geld gefördert werden. Das Abstimmungsergebnis ist in dieser Hinsicht ein starkes Signal!

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