Niclas Herbst beim AchtergrundSnack der Europa Union

„Was macht Europa?“ war die übergeordnete Frage an den schleswig-holsteinischen Europaabgeordneten Niclas Herbst (CDU) im digitalen „AchtergrundSnack“ der Europa Union Lübeck. Hinter diesem Titel verbergen sich die Fragen über die Rolle des Europaparlaments und was ein Europaabgeordneter eigentlich noch so zu bewerkstelligen hat? Moderiert wurde die Veranstaltung durch Enrico Kreft.

Als Mitglied im Haushaltsausschuss berichtete Niclas Herbst über finanzielle Hilfen der Europa Union für die Mitgliederstatten. Erstmalig hat die Europäische Union für diese Unterstützung Schulden aufgenommen. Weitere Aufgabe ist die Aufstellung des siebenjährigen Finanzrahmens in Höhe von einer Billion.

Der Europaparlamentarier berichtete über die die EU-Sanktionen gegen China wegen Menschenrechtsverletzungen und die Reaktion der chinesischen Regierung. Die EU-Strafmaßnahmen richten sich gegen Verantwortliche für die Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der chinesischen Region Xinjiang.

Im Mittelpunkt der anschließenden lebhaften Diskussion im Chat-Room standen die Abhängigkeit von China in der Arzneimittelproduktion, die geplante Plastiksteuer, Möglichkeiten der Transaktionssteuer, mehr finanzielle Eigenständigkeit der Europäischen Union und die Beteiligungsmöglichkeit eines breiten Spektrums von Jugendlichen,

Niclas Herbst sprach sich für einen Umbau des Hauses Europa als Bohren dicker Bretter und gegen das entscheidungshemmende Einstimmigkeitsprinzip aus.

Das Parlament tagt seit Februar letzten Jahres nicht mehr in Straßburg, das besonders hart von der Pandemie betroffen ist.

 

 

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