Melanie Bernstein mit Erfolg gegen Osterverordnung

Melanie Bernstein hat sich mit einigen anderen mit Erfolg gegen die unsinneige Osterverordnung durchgesetzt.Die Bundestagsabgeordnete schrieb vorab in einem vielbeachteten, geliktem und geteilen Post:

Wir schließen vor Ostern Supermärkte, um sie nur am Samstag wieder aufzumachen? Wissen diejenigen, die das entschieden haben, wie es schon an „normalen“ Tagen vor einem Feiertag an der Fleischtheke aussieht? Sollten wir die Lebensmittelgeschäfte nicht viel eher an allen Tagen öffnen, um Massenansammlungen zu vermeiden?

Soeben (25.03.) durch neuen Post aktualisiert:

Noch gestern habe ich mich sehr kritisch zu den Plänen der „Osterruhe“ geäußert, genau wie viele meiner Kollegen in der Bundestagsfraktion. Heute hat die Bundeskanzlerin diese Pläne rückgängig gemacht. Das war richtig, auch wenn ich natürlich der Meinung bin, dass Einschränkungen des öffentlichen Lebens in der Pandemie ihre Berechtigung haben. Sie müssen aber schon durchdacht und vor allem darauf ausgerichtet sein, dass dem Impfen oberste Priorität eingeräumt wird.

Ich freue mich, dass wir Erfolg hatten und die von vielen als sinnlos empfundenen Maßnahmen gemeinsam „kippen“ konnten.
Was mich dabei wundert ist, dass sowohl die SPD als auch die Grünen so tun, als wären sie an den Entscheidungen nicht beteiligt. Zur Erinnerung: die SPD ist Teil der Bundesregierung, die Grünen sind an elf der 16 Landesregierungen beteiligt – in Baden-Württemberg stellen sie sogar den Ministerpräsidenten. Dann in der Tagesschau Krokodilstränen zu vergießen über beschlossene Maßnahmen der eigenen Landesregierungen, finde ich unredlich.

Richtig ist: als Bundestagsabgeordnete bin ich eben nicht Teil der Bundesregierung und sitze auch nicht in der Ministerpräsidentenkonferenz. Das hält mich natürlich nicht davon ab, mir eine eigene Meinung zu den Maßnahmen zu bilden und diese auch zu sagen.

Ich habe allergrößten Respekt vor der Mammutaufgabe, unser Land durch diese schwere Zeit zu führen. Dass dabei manchmal Fehler passieren oder über das Ziel hinausgeschossen wird, passiert. Auch in Ministerien sitzen Menschen! Umso besser, dass auch eine Bundeskanzlerin einen solchen Fehler zugeben kann.


Weiterhin in dem Post zu lesen: Die Zeitungslektüre im Berliner Büro hat mich heute sehr nachdenklich, aber auch wütend gemacht. Wütend vor allem, weil ich den Menschen in meinem Wahlkreis nicht erklären kann (und will), dass man zwar nach Mallorca in den Urlaub darf, der Campingplatz am Plöner See hingegen geschlossen bleiben muss.
Ich mache mir große Sorgen darüber, dass die Akzeptanz sinkt und die Stimmung kippt, weil solche Maßnahmen nicht mehr viel mit der Realität zu tun haben. Andererseits appelliere ich auch an das Verantwortungsbewusstsein der Menschen. Muss ein Malle-Urlaub jetzt wirklich sein? Ist es nicht mehr als verantwortungslos, sich in ein volles Flugzeug zu quetschen, wenn die Infektionszahlen wieder steigen? Wäre es nicht besser, seinen Osterurlaub in Schleswig-Holstein zu verbringen, wie es unser Ministerpräsident Daniel Güntherrichtigerweise gefordert hat?
Ich habe das schon oft gesagt: der Weg aus der Krise liegt im Impfen. So viel, so schnell, so unbürokratisch wie irgend möglich. Und wir sehen ja schon die ersten Effekte, weil die Todeszahlen der Alten und Kranken sinken. Wenn wir noch solange mit dem Urlaub im Süden warten bis die Impfzahlen steigen, können wir hinterher sagen, wir sind mit Würde und ohne Egoismus durch die Krise gekommen.
Und danach plädiere ich für den Urlaub im „echten Norden“. Der Campingplatzbetreiber, der Landgasthof und der Ostseestrand bieten viel. Sie werden uns auch brauchen, wenn das alles vorbei ist!
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