CDU Norderstedt stellt sich dem Thema Kreisfreiheit

Foto und Text vom CDU Ortsverband Norderstedt / Thorsten Borchers

Auch in Zeiten der Pandemie greift die CDU Norderstedt aktuelle Themen auf und bleibt mit ihren Mitgliedern vielfältig in Kontakt. Die Frage nach der Kreisfreiheit Norderstedts war am vergangenen Freitag groß wie ein Elefant im Raum.

Nach einer sehr erfolgreichen „Grünkohl online“ – Veranstaltung im Februar stand nun das brisante Thema „Norderstedt und der Kreis“ unter Leitung des CDU-Ortsvorsitzenden Thorsten Borchers zur Diskussion. „Wir packen den Stier bei den Hörnern“, leitete dieser die Veranstaltung ein.

„Denn wir sprechen in unserer Veranstaltung als erste Partei mit unseren Mitgliedern und Vertretern des Kreises offen über Voraussetzungen und Auswirkungen einer möglichen Kreisfreiheit“.

Thorsten Borchers konnte fast 40 Teilnehmer begrüßen. Eingeloggt hatten sich u.a. der Vorsitzende  der CDU- Kreistagsfraktion Torsten Kowitz,  Kreispräsident Claus Peter Dieck, der frühere  Norderstedter Oberbürgermeister  und Innenminister a.D. Hans Joachim Grote und der Fraktionsvorsitzende der CDU in der Norderstedter Stadtvertretung, Peter Holle. Neben vielen  weiteren  Interessierten saßen Stadtpräsidentin Katrin Oehme, Katja Rathje – Hoffmann (MdL) und der frühere Landtagsabgeordnete Manfred Ritzek  am Laptop. Zu Gast waren auch die Vorsitzenden weiterer Ortsverbände des Wahlkreises Norderstedt und Umland sowie zahlreiche Neumitglieder.

Auch Vertreter der Presse folgten der Einladung. „Wir möchten die umliegenden Gemeinden bei wichtigen Fragen zu möglichen Entwicklungen, deren Auswirkungen über Norderstedt hinausgingen, in den Informations-und ggf. Entscheidungsprozess rechtzeitig einbinden“, so Thorsten Borchers in seiner Einleitung.

Um ein Stimmungsbild zum Thema Kreisfreiheit bei den Teilnehmern zu erfassen, hatte Florian Neumann eine Umfrage vorbereitet, die zu Beginn und am Schluss der Zusammenkunft gestellt wurde.

Das Thema „Norderstedt und der Kreis“ wird seit vielen Jahren in unterschiedlichen Gremien kontrovers diskutiert. Die Norderstedter Stadtvertretung verabschiedete in ihrer Sitzung am 02.03. 2021 mit breiter Mehrheit einen Prüfauftrag, der die Verwaltung auffordert, bis Ende 2021 die Vor- und Nachteile einer möglichen Kreisfreiheit darzulegen.

Torsten Kowitz, Peter Holle, Claus Peter Dieck und  Hans – Joachim Grote  legten in  kurzen Statements ihre Meinung zum Thema dar. Die unterschiedlichen Auffassungen wurden schnell deutlich. Die beiden Vertreter des Kreises, Kowitz und Dieck, vertraten die Auffassung, Norderstedt solle im Kreis bleiben. Peter Holle betonte zwar mehrfach, dass es zunächst nur einen Prüfauftrag gibt, machte aber zugleich deutlich, dass die Zusammenarbeit zwischen Kreis und Stadt in der letzten Zeit nicht einfach war. Als Beispiele nannte er die häufig kritisierte Informationspolitik über die Coronazahlen, den Wegezweckverband und das Feuerwehrtechnische Zentrum.

Hans – Joachim Grote wies darauf hin, dass im Gesetz geregelt ist, dass Verwaltungsaufgabenzunächst von den Gemeinden übernommen werden müssen. Wenn diese dazu nicht in der Lage sind, ist der Kreis zuständig. Er kritisierte die hohen Ausgabensteigerungen bei den Personalkosten.

„Wieviel Verwaltung brauchen wir?“ war seine Frage. „Lasst uns in neuen und größeren Räumen denken und uns gemeinsam verständigen und nicht nur einen scheinbar geldlichen Vorteil zur Entscheidungsgrundlage nehmen“, appellierte Grote an die Teilnehmer.

Anschließend gab es eine sehr lebhafte Diskussion, bei der mehrere Teilnehmer betonten, dass persönliche Kommunikation und eine Bewertung der Vor- und Nachteile für beide Seiten erfolgen muss. „Eine Entscheidung muss unter Einbeziehung der Bevölkerung gefällt werden“, so die einhellige Meinung.  „Kreisfreiheit ist ein sehr komplexes Thema. Wenn es zu einer Entscheidung kommt, so denken wir hier in Jahren, wahrscheinlich sogar über ein Jahrzehnt hinaus“, so Thorsten Borchers abschließend.

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