Niclas Herbst zum Antisemitismus in palästinensischen Schulbüchern

Antisemitismus in palästinensischen Schulbüchern: Trotz fehlender Mehrheit – EU-Parlament sendet starkes Signal an Autonomiebehörde zur Überarbeitung der Schulbücher

Niclas Herbst MdEP

Viele palästinische Schulbücher verstoßen weiterhin gegen die UNESCO-Standards für Frieden, Toleranz und Gewaltlosigkeit in der Bildung. Sie verbreiten Hass gegen Israel und Antisemitismus. Auf Initiative des Haushaltsausschusses, in dem sich der stellvertretende Vorsitzende des Haushaltausschuss Niclas Herbst (CDU) maßgeblich für den Antrag eingesetzt hatte, hat das EU-Parlament heute darüber abgestimmt, einen Teil der Hilfsgelder für die Autonomiebehörde einzufrieren. Die Stimmen der Sozialdemokraten, Grünen, Linken und eines Großteils der Liberalen verhinderten, dass der Antrag angenommen wurde.

Der schleswig-holsteinischen Europaabgeordnete Niclas Herbst erklärt dazu: „Das Abstimmungsergebnis ist knapp ausgefallen. Es ist bemerkenswert, dass die linken Fraktionen heute nicht für ein deutliches Signal gegen Hass und Hetze in palästinensischen Schulbüchern gestimmt haben. Trotz des Abstimmungsergebnisses ist das Signal an die Autonomiebehörde deutlich: Die Autonomiebehörde muss sich darum kümmern, dass die Kinder Schulbildung und Erziehung ohne Hass erhalten. Darauf hat ein jedes Kind ein Anrecht! Ich streite weiter dafür, dass die Lehrbücher überarbeitet werden. Es darf kein Hass gegen Israel gelehrt und mit EU-Geldern unterstützt werden!“

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