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Ole-Christopher Plambeck: Auch in der Krise wird solide gewirtschaftet

Ole-Christopher Plambeck MdL

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion:

„Mit verantwortungsvoller Haushaltsführung, besseren Steuereinnahmen und
günstigen Zinsen ist es der Jamaika-Koalition trotz der schweren Krise gelungen, das
Haushaltsjahr 2020 solide abzuschließen. Das um 700 Millionen Euro bessere
Ergebnis hilft uns auch in den kommenden Jahren, da der Kreditrahmen in diesem
Jahr nicht voll ausgeschöpft werden musste.

Trotzdem bleiben die haushälterischen Herausforderungen gerade für Schleswig-
Holstein groß. Wir sind das Flächenland mit der zweithöchsten Pro-Kopf-
Verschuldung. Die Corona-Krise verschärft diese Situation. Daher ist es wichtig, dass
wir die zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, um in die Infrastruktur und damit in
Wachstum zu investieren. Denn nur mit Wachstum werden wir finanziell diese Krise
bestehen.“

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Katja Rathje-Hoffmann: Starke Entlastung der Eltern

Katja Rathje-Hoffmann MdL

Katja Rathje-Hoffmann MdL

Im Dezember Plenum 2019 haben wir das Kita-Reformgesetz hier verabschiedet. Unser Wille war es, dass das ganze Reform-Werk zum 1. August, mit Beginn des neuen Kindergartenjahres seine Umsetzung erlangt. Dann aber kam im März die Corona Pandemie und damit verbunden auch der Corona „Lock-Down“ für drei Monate. Mit der Folge, dass wir nun Teile der Reform auf Januar 2021 verschieben mussten. Nicht jedoch die für Eltern besonders wichtigen Reformziele wie der neue Kita-Gebühren-Deckel, denn wir erinnern uns, dass gerade bei uns in Schleswig-Holstein die Eltern bisher die höchsten Kitabeiträge im Bundesvergleich zu zahlen hatten.

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Ole-Christopher Plambeck: Richtiges und wichtiges Instrument

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck MdL

Erst einmal möchte ich ein großes Lob an die Bundesregierung aussprechen:

Die Corona-Warn-App ist ein richtiges, wichtiges und wirksames Instrument bei der Bekämpfung der Pandemie.

In einem transparenten und wie ich finde, sogar zügigen Verfahren, hat die Bundesregierung die Corona-Warn-App auf den Weg gebracht. Natürlich gibt es Kritiker. Aber dass sogar der Chaos-Computer-Club nichts zu meckern hatte, fand ich schon beachtlich und ist definitiv als Lob zu verstehen.

Für eine effektive Pandemiebekämpfung brauchen wir zwingend eine funktionierende und vor allem schnelle Kontaktnachverfolgung. Neben dieser technischen Komponente brauchen wir auch das menschliche Vertrauen für die freiwillige Anwendung der App.

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Ole-Christopher Plambeck: Finanztransaktionssteuer im Alleingang ist der falsche Weg

Ole-Christopher Plambeck MdLAls ich den Antrag des SSW zur Einführung der Finanztransaktionssteuer (FTT) gelesen habe, war mein erster Gedanke: „Ohje, eine neue Steuer und das in einer der schlimmsten Wirtschaftskrisen in der Geschichte der Bundesrepublik.“

Was jetzt gebraucht wird, sind keine neuen Steuern, sondern Anreize für Investitionen und Wachstum! Nur so können wir die Schulden, die wir wegen der Corona-Krise aufgenommen haben, bewältigen. Wirtschaftswachstum ist der Schlüssel, um die Krise zu meistern und es liegt in unserer Verantwortung, alles dafür zu tun, kommendes Wachstum nicht zu gefährden. Forderungen, wie die Erhöhung vorhandener Steuern oder sogar die Einführung neuer Steuern führen zur Verunsicherung und bremsen das Wachstum. Darum sind solche Forderungen in dieser Zeit schädlich und müssen aus unserer Sicht dringend vermieden werden.

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Katja Rathje-Hoffmann: Flächendeckende Impfungen wichtig!

Katja Rathje-Hoffmann MdL

Die Pandemie hat Deutschland, Europa und fast die ganze Welt fest in ihrem Griff.

Überall infizieren sich Menschen, überall werden Menschen krank und überall sterben auch Menschen an diesem heimtückischen Virus Covid-19.

Vor einem Jahr konnten sich die wenigsten von uns vorstellen, was eine Pandemie ist und wie sie sich auf unser Leben, unser Miteinander und unsere Wirtschaft auswirken kann.

Tatsache ist: unser Leben hat sich seit März stark verändert und wir müssen lernen, mit dem Virus umzugehen. So ist es für uns normal geworden, einen Mund-Nasenschutz zu tragen, genügend Abstand zueinander zu halten und auf eine penible Handhygiene zu achten. Und regelmäßiges Lüften nicht zu vergessen.

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