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Katja Rathje-Hoffmann und Ole-Christopher Plambeck: Land startet umfassende Sanierung der Landesstraßen im Kreis Segeberg

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Zu der heute (29. Oktober 2018) getroffenen Kabinettsentscheidung der Landesregierung zum Landesstraßen-Erhaltungsprogramm erklärten die CDU Landtagsabgeordneten Katja Rathje-Hoffmann und Ole-Christopher Plambeck .

„Die Landesregierung macht Ernst bei der Sanierung der Landesstraßen: Mit dem jetzt beschlossenen Erhaltungsprogramm werden sich 70 Prozent der Landesstraßen am Ende dieser Legislaturperiode im Jahr 2022 wieder in einem ordentlichen Zustand befinden!“

Im Kreis Segeberg sind einige Erfolge bei der Sanierung zu verzeichnen. Bereits 2018 wurde die L75 in Nahe vollendet und die L232 zwischen Struvenhütten und Stuvenborn saniert. Die L80 zwischen Oering und Sievershütten ist auch in vollem Gange.

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Pünktliche Gehaltszahlungen für Beschäftigte gewährleisten

Ole-Christopher Plambeck MdL

Ole-Christopher Plambeck MdL

Ole Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (24.10.2018) zur Umstellung der Abrechnungssysteme auf das „KoPers“-Verfahren:

„Im Interesse vor allem der Arbeitnehmer begrüßen wir sehr, dass jetzt unter der Regie von Staatssekretärin Silke Schneider so schnell wie möglich Normalität in das Abrechnungsverfahren kommen und dafür sorgen soll, dass die Zahlungsempfänger zukünftig jeden Monat – wie es selbstverständlich sein soll – rechtzeitig ihr Gehalt auf ihr Konto bekommen. Verzögerungen und Unvollständigkeiten, wie es sie in den vergangenen Monaten gab, müssen so weit wie möglich vermieden werden. Wenn es dennoch dazu kommt, muss schnelle Hilfe verfügbar sein.

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Ole-Christopher Plambeck: Jamaika plant konservativ und solide

Ole-Christopher Plambeck MdL

Zur heute (11.09.2018) von der Landesregierung verabschiedeten Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2028 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck:

„Die CDU-geführte Landesregierung hat in ihrer Finanzplanung bis 2028 konservativ und solide gerechnet. Trotz der Altlasten aus der HSH-Nordbank ist ein strukturell ausgeglichener Haushalt geplant.

Das höchste Haushaltsrisiko ist nach wie vor die Steigerung die Zinsbelastung.

Daher ist es richtig, dass die Landesregierung die zukünftige Zinsbelastung mit Berücksichtigung der HSH-Altschulden sehr konservativ angesetzt hat. Die eingeplante Risikovorsorge sichert die Planung ab und mindert das Zinsrisiko.

Neben der Vergangenheitsbewältigung hat Jamaika ganz klar die Zukunft im Blick.

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Finanzielle Auswirkungen genau prüfen

Ole-Christopher Plambeck MdL

Die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten nimmt in ihrem Tätigkeitsbericht Lebenssachverhalte auf, die uns zur politischen Beratung dienen. Das ist sehr gut und dafür vielen Dank, Frau El Samadoni.

So hat sie auf einen deutlichen Anstieg der Fallzahlen zum Thema Übernahme von Bestattungskosten gem. § 74 SGB XII hingewiesen. Wie hoch die Zahl tatsächlich ist, ist aus dem Bericht nicht erkennbar.

Es geht aber darum, dass die erforderlichen Kosten einer Bestattung übernommen werden, soweit den hierzu Verpflichteten nicht zugemutet werden kann, diese Kosten zu tragen, weil z.B. keine Mittel vorhanden sind.

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Situation für die Freiwilligendienste angemessen verbessern

Zuerst ein paar Fakten zu den Freiwilligendiensten:

In Schleswig-Holstein werden in eigener Zuständigkeit seit 2013 792 FSJ-Plätze vom Land gefördert. Dazu zählen Freiwilliges Soziales-, Ökologisches-, Politisches- und Kulturelles Jahr, die jeweils mit 1.200,- Euro jährlich vom Land gefördert werden.

Alle Freiwilligendienste, also auch die des Bundes, gelten nicht als Arbeitsverhältnisse, sie sollen arbeitsmarktneutral sein. Dementsprechend gibt es am Monatsende auch keinen Lohn, sondern ein Taschengeld oder eine Aufwandsentschädigung für das freiwillige Engagement – völlig unabhängig, wie anstrengend oder stressig der jeweilige Einsatz war.

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