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Moped Führerschein mit 15 kommt für Schleswig-Holstein

 

Quelle: Shutterstock.com // Antonio Guillem

Berlin. Gero Storjohann (CDU) begrüßt Umsetzung des Moped-Führerscheins mit 15 in Schleswig Holstein.

Gero Storjohann: „Ich begrüße es sehr, dass Schleswig Holstein das Mindestalter des AM Führerscheins herabsetzen will. Eine direkte Information erhielt ich von Minister Dr. Bernd Buchholz. Seit Jahren habe ich mich für eine Herabsetzung eingesetzt, um Jugendlichen eine bessere Mobilität zum Ausbildungsbetrieb oder zur Ausbildungsstelle zu ermöglichen. In einzelnen Fällen stellt der Arbeitsweg ein Problem dar, da er nicht mit öffentlichen Nahverkehr zu bestreiten ist.‘‘

Am 28. Juni 2019 hat der Bundesrat das Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes verabschiedet und damit die Ermächtigungsgrundlage geschaffen, dass das Mindestalter für

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Sicherheit bleibt Schwerpunkt deutscher Verkehrspolitik – 15. Juni ist der Tag der Verkehrssicherheit

Quelle: Shutterstock.com / Michal Kalasek

Seit 2005 ruft der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) in jedem Jahr am dritten Samstag im Juni zum Tag der Verkehrssicherheit auf. Dazu erklären die verkehrspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig, und der Berichterstatter für Verkehrssicherheit der Unionsfraktion, Gero Storjohann:

„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verfolgt das Ziel, die Zahl der Verkehrstoten auf Null zu senken. Mit der Förderung von Abbiegeassistenzsystemen für LKW wurde bereits ein wichtiger Baustein auf den Weg gebracht, um Fahrradfahrer im Straßenverkehr besser zu schützen. Unfälle, die durch den sogenannten toten Winkel verursacht werden, können so vermieden werden. Die Fördersumme wurde daher im laufenden Haushalt auf 10 Millionen Euro verdoppelt.

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Gero Storjohann ist neuer Vorsitzender der Sportgemeinschaft Deutscher Bundestag e. V.

Gero Storjohann MdB mit seinem Amtsvorgänger Kurt-Dieter Grill

Berlin. Gero Storjohann (CDU) ist einstimmig zum neuen Vorsitzenden der Sportgemeinschaft Deutscher Bundestag e. V. gewählt worden.

Gero Storjohann ist selbst aktiver Radfahrer und begeisterter Tennisspieler und freut sich auf die neue Aufgabe: „Sport als Ausgleich zur Arbeit wird immer wichtiger. Deshalb übernehme ich sehr gerne den Vorsitz der Sportgemeinschaft Deutscher Bundestag. Ich danke Kurt-Dieter Grill für die geleistete Arbeit der letzten Jahre und den Mitgliedern der Sportgemeinschaft für das Vertrauen, das sie mir durch die Wahl entgegen gebracht haben.“

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Parlamentarische Fahrradtour 2019

Parlamentarische Fahrradtour am Weltfahrradtag. Mitte: Gero Storjohann mit Abgeordneten aller Fraktionen.  (Bildrechte: Deutscher Bundestag/ Achim Melde)

 

Berlin. Gero Storjohann (CDU) begrüßt mehr als 170 Teilnehmer zur parlamentarsischen Fahrradtour 2019.

Bei bestem Wetter begrüßten der Organisator Gero Storjohann MdB, Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble und Bundesminister Andreas Scheuer die Teilnehmer der diesjährigen parlamentarischen Fahrradtour.

Unter dem Motto ,,Modellversuch Geschützte Radfahrstreifen – mehr Platz und Sicherheit für Alle‘‘ fuhren die Teilnehmer 16 km durch Berlin-Mitte und testen u.a. den neu fertiggestellten ,,Geschützten Radfahrstreifen‘‘ auf der Holzmarktstraße.

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Zwischenbilanz Baukindergeld – Gero Storjohann: „Das Baukindergeld wirkt zielgerichtet zum Erwerb von Eigentum!“

Quelle: Shutterstock.com/Monkey Business Images

 

Berlin. Mit dem Baukindergeld werden vor allem Familien mit geringem Einkommen beim Erwerb von Wohneigentum gefördert. Knapp drei Viertel der Anträge wurden bisher von Familien gestellt, deren jährliches zu versteuerndes Einkommen unter 50.000 Euro lag.

Das meiste Baukindergeld ist bislang an Familien mit einem zu versteuernden Haushaltseinkommen zwischen 20.000 und 30.000 Euro gegangen. 22,3 Prozent des Volumens flossen an diese Zielgruppe, wie aus der Antwort (19/9620) auf eine kleine Anfrage (19/8867) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervorgeht. Insgesamt wiesen 37 Prozent der geförderten Haushalte ein zu versteuerndes jährliches Haushaltseinkommen von bis zu 30.000 Euro nach, 58 Prozent bis zu 40.000 Euro und knapp 75% bis zu 50.000 Euro. Vor diesem Hintergrund verwehrt sich die Bundesregierung gegen Aussagen, von der Maßnahme profitierten vor allem die oberen Einkommen.

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