Archiv des Autors: redaktion

OB Hans-Joachim Grote: IHK kommt nach Norderstedt

Oberbürgermeister Hans-Joachim Grote weiterhin für Norderstedt auf Erfolgskurs

Die Industrie- und Handelskammer zu Lübeck wird  in Norderstedt im Herbst dieses Jahres eine neue Geschäftsstelle errichten. Das wird  den Wirtschaftsstandort Norderstedt und den gesamten Kreis Segeberg  stärken. Dazu Oberbürgermeister Hans-Joachim Grote in den Lübecker Nachrichten: . „Das macht mich glücklich. Die Norderstedter Unternehmen werden dafür dankbar sein. Herzlich willkommen!“ Als möglicher Standort käme das Kontorhaus neben dem Rathaus infrage, dort hat die Norderstedter Entwicklungsgesellschaft (EgNo) ihren Sitz. Grote: „Da ist noch eine Etage frei.“

Schleswig-Holstein-Rat der Jungen Union in Bad Bramstedt

Bad Bramstedt – Etwa 50 Delegierte und Gäste diskutierten mit den Gästen Peter Lehnert, MdL und Integrationsbeauftragter der Landesregierung, Rainer Biermann, Regionalkoordinator Bundesamt für Migration und Ina Rempel, djo Jugend in Europa Landesverband SH, das Zukunftsthema Migration beim vergangenen Schleswig-Holstein-Rat in Bad Bramstedt. Nach den Eingangsreferaten entwickelte sich eine engagierte Debatte, um den richtigen Umgang mit Migranten, wie man deren Integration voran treiben könne und dem Schlüsselthema bei dieser Frage der deutschen Sprache.

Politikprominenz bei der Senioren Union

Viel Spaß gab es  bei der humorvollen Rede von Katja Rathje-Hoffmann bei Harald  Ledig ( Der Vorsitzende vom Senioren Union Kreisverband moderierte wegen eines Glätteunfalls im Rollstuhl), Torsten Geerdts (Landtagspräsident) und Wilfried Wengler (Vorsitzender  im Untersuchungsausschuss zur HSH-Nordbank)

Viel Spaß gab es bei der humorvollen Rede von Katja Rathje-Hoffmann bei Harald Ledig ( Der Vorsitzende vom Senioren Union Kreisverband moderierte wegen eines Glätteunfalls im Rollstuhl), Torsten Geerdts (Landtagspräsident) und Wilfried Wengler (Vorsitzender im Untersuchungsausschuss zur HSH-Nordbank)

Der Landtagspräsident, ein Bundestagsabgeordneter und  zwei Landtagsabgeordnete diskutierten mit  ca. 100 Mitgliedern der Senioren Union in Itzstedt über das Thema „Die Aufgaben und Arbeiten im Landtag von Schleswig-Holstein“.

Landtagspräsident Torsten Geerdts aus Neumünster stellte die Überparteilichkeit seines Amtes und  den Ausgleich zwischen Ökologie und Ökonomie in der Gesetzgebung in den Mittelpunkt seiner Rede.

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Andree Klawien ist neuer CDU Chef in Schmalfeld

Der CDU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann (rechts) übergibt Schmalfelds neuem CDU-Ortsvorsitzenden Andree Klawien die Ortsverbandsmappe.

Schmalfeld – Einstimmig wählten die Christdemokraten in Schmalfeld den 34-jährigen Andree Klawien zu ihrem neuen Vorsitzenden. Bereits im April 2009 hatte man sich in der CDU Schmalfeld darauf verständigt, dass Klawiens Vorgänger Till Kraft(26) das Amt nur für ein Jahr übergangsweise übernehmen und dann an Klawien übergeben wollte. Till Kraft wird zukünftig als stellvertretender Vorsitzender und Ute Kraft als Nachfolgerin von Rosita Kraft als Kassenwartin den Vorstand komplettieren. Alle Wahlen verliefen einstimmig.

Katja Rathje-Hoffmann kritisiert im Petitionsausschuss die Neuregelung der Rundfunkgebühren für Einkommensschwache

Die Vorsitzende des Petitionsausschuss, Katja Rathje-Hoffmann, hat in der Plenarsitzung den aktuellen Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses für das 4. Quartal 2009 vorgestellt. Der Bericht umfasst die Monate Oktober bis Dezember letzten Jahres und somit den Zeitraum, in dem der neugewählte Petitionsausschuss seine Tätigkeit aufgenommen hat.

Katja Rathje-Hoffmann MdL (Vorsitzende des Pettitionsausschusses im Kieler Landtag)

Einer der Petitionsschwerpunkte ist nach wie vor die Erhebung von Rundfunkgebühren. Die Zahl der Eingaben in diesem Bereich ist deutlich angestiegen, seit viele Einkommensschwache nach In-Kraft-Treten des 8. Rundfunkänderungsstaatsvertrages nicht mehr von der Gebührenpflicht befreit werden. Die derzeit geltenden Befreiungstatbestände sind ausschließlich an die Bewilligung von Sozialleistungen, wie beispielsweise Arbeitslosengeld II, geknüpft. Andere Einkommensschwache, wie Geringverdiener oder Studenten, die kein Bafög erhalten, müssen Gebühren zahlen – auch wenn sie mit genauso wenig, manchmal sogar mit noch weniger Geld als ein Sozialleistungsempfänger, auskommen müssen.

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