Archiv der Kategorie: Allgemein

Katja Rathje-Hoffmann – Ärmel hochkrempeln und Lösungen bieten

Publiziert am 7. Mai 2021 von redaktion

Katja Rathje-Hoffmann / 07.05.2021

Katja Rathje-Hoffmann MdL

Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zur gestrigen Anhörung im Sozialausschuss:

„Jede Krise zeigt mit einem Brennglas, wo es besondere Probleme gibt. Das gilt auch für die Corona-Pandemie. In der gestrigen Anhörung wurden eindrucksvolle Schicksale aufgezeigt, die zeigten, was diese Krise mit jedem Einzelnen machen kann. Im Fokus standen dabei insbesondere Menschen, die in ohnehin schwierigen Verhältnissen leben und Kinder, die durch die mehr als einjährige Pandemie ihr Urvertrauen zu verlieren drohen. Weiterlesen ...

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CDU-Landtagsfraktion setzt sich für Entlastung bei der Grunderwerbsteuer ein

Publiziert am 7. Mai 2021 von redaktion

Zur Bundesratsentscheidung zum Grunderwerbsteuergesetz erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck und der wohnungsbaupolitische Sprecher Peter Lehnert:

Ole-Christopher Plambeck: „In der heutigen Bundesratssitzung wurde eine Veränderung im Bereich der sogenannten Share Deals im Grunderwerbsteuergesetz verabschiedet. Damit ist unsere Forderung, mögliche Steuerschlupflöcher zu schließen, umgesetzt. Das Land Schleswig-Holstein hat dies maßgeblich auf Bundesebene mit vorangetrieben. Weiterlesen ...

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Niclas Herbst zu Gast im Landtag – Statement zu palästinischen Schulbüchern

Publiziert am 7. Mai 2021 von redaktion

Gestern war unser Europaabgeordneter Niclas Herbst zu Gast im Europaausschuss des Landtages. Er berichtete, dass der Green Deal Chance und Herausforderung zugleich sei. Wichtig ist ihm, Ökonomie und Ökologie klug zu verbinden. Ein weiteres Thema ist die Konferenz zur Zukunft Europas, die Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zur Mitwirkung an der gemeinsamen Zukunft Europas biete. Die EU müsse für kommende Aufgaben fit gemacht werden. Niclas Herbst sieht Schleswig-Holstein in diesem Prozess gut aufgestellt.

Die EU-Förderung von palästinensischen Schulbüchern, die zu Hass und Gewalt gegen Israel aufrufen, muss aufhören. Auf meine Initiative haben 17 Kolleginnen und Kollegen einen Brief an die Kommission aufgesetzt und gefordert, endlich entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.

Nach monatelangen Verzögerungen warten wir immer noch auf die längst überfällige EU-finanzierte Überprüfung des palästinensischen Lehrplans durch das Georg-Eckert-Institut (GEI). Sollte die GEI-Studie bestätigen, dass palästinensische Lehrbücher weiterhin gegen die UNESCO-Standards für Frieden, Toleranz und Gewaltlosigkeit in der Bildung verstoßen, muss die Kommission unverzüglich Maßnahmen ergreifen, um die unerträgliche Indoktrination palästinensischer Kinder zu beenden, insbesondere da sie letztendlich von EU-Steuerzahlern finanziert wird.

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Katja Tathje-Hoffmann – Endlich Klarheit für die Pflegekräfte im Land

Publiziert am 6. Mai 2021 von redaktion

Katja Rathje-Hoffmann, stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende im schleswig-holsteinischen Landtag und pflegepolitische Sprecherin der Fraktion, äußerte sich heute zum Gesetzentwurf zur Auflösung der Pflegeberufekammer:

„Die Pflegeberufekammer wird aufgelöst, das ist die gute Nachricht für alle Pflegekräfte, die zur Zwangsmitgliedschaft in der Kammer gezwungen wurden, ohne eine entsprechende Gegenleistung dafür bekommen zu haben. Die schlechte Nachricht: Sie mussten ausbaden, was die SPD unbedingt auf den Weg bringen wollte. Dass nun ausgerechnet diese SPD, die mit der gescheiterten Pflegeberufekammer einen gewaltigen Scherbenhaufen hinterlässt, nun auch noch fordert, dass das Land und somit der Steuerzahler bitte auch noch für die Beiträge 2020 aufkommen sollte, schlägt dem Fass den Boden aus. Weiterlesen ...