Archiv der Kategorie: Allgemein

Katja Rathje-Hoffmann in Social Medias unterwegs

Kurz und knackig immer gut  informiert

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Ole-Christopher Plambeck in Social Medias unterwegs

Kurz und knackig immer gut  informiert

 

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Katja Rathje-Hoffmann: Gleichwertige Verhältnisse und Gerechtigkeit für die Kita-Landschaft in Schleswig-Holstein

Katja Rathje-Hoffmann MdL

Im September haben wir, die Jamaika Koalition, das neue Kita-Reformgesetz erstmalig hier im Landtag im Plenum vorgestellt. Es besteht bei allen Beteiligten große Einigkeit, dass dieser Schritt schon seit Jahren notwendig und überfällig war. Es gab aber grundsätzlich eine sehr große Scheu, dieses gewachsene und verwachsene System auf neue Füße zu stellen. Kita-Verwaltungen, Erzieherinnen und Erzieher, Leitungskräfte, Kommunale Verwaltungen und Bürgermeisterinnen und Bürgermeister haben lange auf eine Reform gewartet, die Ordnung in ein Gewirr aus 7 Fördererlassen,13 Regelungsbereichen und 32 Kriterien der Zuweisung von Landesmittels bringen sollen.

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Ole-Christopher Plambeck: Digitalisierung erfordert Anpassung des Steuerrechts

Ole-Christopher Plambeck MdL

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

die Digitalisierung unserer Welt, insbesondere der Geschäftswelt fordert auch eine Anpassung unseres Steuerrechts, damit eine faire Besteuerung überhaupt stattfinden kann.

Das Recht, Steuern auf den Gewinn eines Unternehmens zu erheben, hat das Land, in dem die Wertschöpfung stattfindet – besteuert wird dort, wo Werte geschaffen werden.

Nach dem OECD-Musterabkommen ist die Voraussetzung für das Recht, Steuern zu erheben, die Existenz einer „physischen Betriebsstätte“ im jeweiligen Land.

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Bundeskanzlerin und Gero Storjohann danken Uwe Voss

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