Archiv der Kategorie: Allgemein

KPV – Planungssicherheit für unsere Kommunen

GVFG gibt Planungssicherheit für unsere Kommunen!
Kiel, den 15. Februar 2019

Der Landtag hat mit der Verabschiedung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) unseren Kommunen im Land die Gewissheit gegeben, dass sie auch nach diesem Jahr weiterhin eine Förderung für wichtige Verkehrsprojekte erhalten.

Die Förderung beträgt bis zu 75 Prozent der förderfähigen Kosten, sofern es sich um Neubaumaßnahmen handelt. Aber auch die Erneuerung von Straßendecken ist mit 50 Prozent förderfähig, wenn es sich um Bundes-, Landes- oder Kreisstraßen in kommunaler Baulast handelt.

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In 99 Tagen Europawahl

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Katja Rathje-Hoffmann: Betrieb von Naturkindergärten sichern

Wald – bzw. Naturkindergärten gibt es seit mehr als 25 Jahren.

Den ersten Naturkindergarten Deutschlands gab es in der Stadt Flensburg.

Aktuell sind es bei uns in Schleswig-Holstein an die 200 und 1.500 im gesamten Bundesgebiet.

Fakt ist, dass es seit ca. zwei Jahren für einige Wald- oder Naturkindergärten erhebliche Schwierigkeiten mit den Bauämtern und mit der Betriebsgenehmigung durch die zuständige Heimaufsicht gab.

Die Tageszeitungen titelten:
„Dilemma um die Wald-Kitas – Probleme mit den Bauwagen ungelöst“

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Planungssicherheit für die nächsten 15 Jahre für die kommunale Infrastruktur!

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Kiel/Kreis Segeberg – „Ein guter Tag für die Kreise, Städte und Gemeinden im Land: Mit der Verabschiedung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) erhalten die Kommunen im Land die Gewissheit, dass sie auch nach diesem Jahr weiterhin eine Förderung für wichtige Verkehrsprojekte erhalten können“, so der für den Wahlkreis Segeberg-West zuständige Landtagsabgeordnete Ole-Christopher Plambeck.

Plambeck, der zugleich finanzpolitischer Sprecher der CDU im Landtag ist, spricht von einer Förderung von bis zu 75 Prozent der förderfähigen Kosten, sofern es sich um Neubaumaßnahmen handelt. Aber auch die Erneuerung von Straßendecken bleibe mit 50 Prozent förderfähig, wenn es sich um Bundes-, Landes- oder Kreisstraßen in kommunaler Baulast handele.

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Katja Rathje-Hoffmann: Jamaika setzt Schulgeldfreiheit um

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Katja Rathje-Hoffmann freut sich über die Veröffentlichung der Richtline über die Schulgeldfreiheit von Gesundheitsfachberufen des Sozialministeriums, die Schulgeldfreiheit in Schleswig-Holstein einzuführen.

„Es war ein langer aber wichtiger Weg und ein Kind der Jamaika-Koalition, die Schulgeldfreiheit für soziale Berufe in unserem Land einzuführen. Ich freue mich, dass die wichtigen Berufe in der Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie sowie medizinische Bademeisterinnen und -meister und Masseurinnen und Masseure nun ohne Geld mitzubringen erlernt werden können. Im Haushalt haben wir dafür mehr als 3,3 Millionen Euro bereitgestellt. Rund 300 Plätze können damit gefördert werden“, so Katja Rathje-Hoffmann.

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