Archiv der Kategorie: Allgemein

Katja Rathje-Hoffmann ein Tag hinter Gittern: Petitionsausschuss in der JVA Neumünster

Kiel  – Die Mitglieder des Petitionsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtages informieren sich über die Vollzugssituation und die Arbeitsbedingungen in der Justizvollzugsanstalt Neumünster.

Katja Rathje-Hoffmann (Vorsitzende im Petitionsausschuss des Kieler Landtages)

Am kommenden Montag, 15. März, wird der Petitionsausschuss ab 10 Uhr die JVA Neumünster besuchen und sich in Gesprächen mit der Anstaltsleitung, dem Anstaltsbeirat, dem Personalrat, der Schwerbehindertenvertretung und der Gefangenenmitverantwortung über aktuelle Entwicklungen und Probleme in der Haftanstalt informieren. Eine Besichtigung der Anstalt und eine Sprechstunde des Ausschusses für Insassen der JVA runden das ganztägige Programm ab.

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Politikprominenz bei der Senioren Union

Viel Spaß gab es  bei der humorvollen Rede von Katja Rathje-Hoffmann bei Harald  Ledig ( Der Vorsitzende vom Senioren Union Kreisverband moderierte wegen eines Glätteunfalls im Rollstuhl), Torsten Geerdts (Landtagspräsident) und Wilfried Wengler (Vorsitzender  im Untersuchungsausschuss zur HSH-Nordbank)

Viel Spaß gab es bei der humorvollen Rede von Katja Rathje-Hoffmann bei Harald Ledig ( Der Vorsitzende vom Senioren Union Kreisverband moderierte wegen eines Glätteunfalls im Rollstuhl), Torsten Geerdts (Landtagspräsident) und Wilfried Wengler (Vorsitzender im Untersuchungsausschuss zur HSH-Nordbank)

Der Landtagspräsident, ein Bundestagsabgeordneter und  zwei Landtagsabgeordnete diskutierten mit  ca. 100 Mitgliedern der Senioren Union in Itzstedt über das Thema „Die Aufgaben und Arbeiten im Landtag von Schleswig-Holstein“.

Landtagspräsident Torsten Geerdts aus Neumünster stellte die Überparteilichkeit seines Amtes und  den Ausgleich zwischen Ökologie und Ökonomie in der Gesetzgebung in den Mittelpunkt seiner Rede.

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Veranstaltungskalender der Gemeinde Seth online

Jan Kemmerich

Jan Kemmerich

Der Vorsitzende des Kulturausschusses, Jan Kemmerich (CDU), hat den diesjährigen Veranstaltungskalender für die Gemeinde Seth auf der Homepage des Amtes Itzstedt veröffentlichen lassen. Sie können den Kalender hier herunter laden: Download Seth Veranstaltungskalender 2010

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Katja Rathje-Hoffmann kritisiert im Petitionsausschuss die Neuregelung der Rundfunkgebühren für Einkommensschwache

Die Vorsitzende des Petitionsausschuss, Katja Rathje-Hoffmann, hat in der Plenarsitzung den aktuellen Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses für das 4. Quartal 2009 vorgestellt. Der Bericht umfasst die Monate Oktober bis Dezember letzten Jahres und somit den Zeitraum, in dem der neugewählte Petitionsausschuss seine Tätigkeit aufgenommen hat.

Katja Rathje-Hoffmann MdL (Vorsitzende des Pettitionsausschusses im Kieler Landtag)

Einer der Petitionsschwerpunkte ist nach wie vor die Erhebung von Rundfunkgebühren. Die Zahl der Eingaben in diesem Bereich ist deutlich angestiegen, seit viele Einkommensschwache nach In-Kraft-Treten des 8. Rundfunkänderungsstaatsvertrages nicht mehr von der Gebührenpflicht befreit werden. Die derzeit geltenden Befreiungstatbestände sind ausschließlich an die Bewilligung von Sozialleistungen, wie beispielsweise Arbeitslosengeld II, geknüpft. Andere Einkommensschwache, wie Geringverdiener oder Studenten, die kein Bafög erhalten, müssen Gebühren zahlen – auch wenn sie mit genauso wenig, manchmal sogar mit noch weniger Geld als ein Sozialleistungsempfänger, auskommen müssen.

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Katja Rathje Hoffmann für Vorbildfunktion des öffentlichen Dienstes bei der Gleichstellung und gegen Frauenfeiertag

Katja Rathje-Hoffmann MdL

Gleich zweimal an einem Tag ging Katja Rathje Hoffman im Schleswig-Holsteinischen Landtag ans Rednerpult. Norderstedts Landtagsabgeordnete sprach zum dritten Bericht zur Durchführung des „Gesetzes zur Gleichstellung der Frauen im öffentlichen Dienst“ und zum Antrag der Linken den Internationalen Frauentag am 8. März zum gesetzlichen Feiertag im Land zu machen.

Für die Landespolitikerin legt der Gleichstellungsbericht für den öffentlichen Dienst  dar, dass es kontinuierliche Verbesserungen für die Frauen gibt. „Der öffentliche Dienst kommt damit seiner Vorbildfunktion für die übrigen Beschäftigten im Land nach. Der Schwerpunkt liegt in der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Es wurden in vielen Kommunen des Landes bessere Möglichkeiten geschaffen, Erwerbsarbeit und Familienarbeit optimal miteinander zu verbinden.“ skizziert Rathje-Hoffmann Chancengleichheit und Gleichstellung als  Ziele für die  Beschäftigten des Landes.

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