Archiv der Kategorie: Bundespolitik

Breitbandausbau nimmt Fahrt auf

Publiziert am 7. Januar 2021 von ma03

Aktuelle Zahlen des Breitbandatlas zeigen Fortschritt beim Gigabitausbau

Die flächendeckende Verfügbarkeit von schnellem Internet ist ein Grundpfeiler für gleichwertige Lebensverhältnisse und die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. In diesem Jahr konnten beim Breitbandausbau in ganz Deutschland entscheidende Fortschritte erzielt werden. Das zeigen die neuen Zahlen des Breitbandatlas, dem zentralen Informationsportal zur aktuellen Breitbandversorgung in Deutschland.

Besonders positiv ist dabei die Entwicklung bei den Gigabitanschlüssen. Hier konnte im letzten Jahr ein Anstieg um 20 Prozentpunkte auf 55,9 Prozent der Haushalte erzielt werden. Neben den Stadtstaaten verbessert sich auch in den Flächenländern die Internetversorgung rapide.  Weiterlesen ...

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Aktualisierung der Corona-Hilfen

Publiziert am 10. November 2020 von ma03

Das neue Faktenblatt zu den beschlossenen Unterstützungsmaßnahmen der Bundesregierung gegen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie finden Sie hier.

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Zukünftig planen und bauen wir schneller an Schiene und Straße

Publiziert am 10. November 2020 von ma03

Kleine und große Infrastrukturprojekte werden bald viel schneller umgesetzt: Mit dem „Investitionsbeschleunigungsgesetz“ hat der Bundestag ein Gesetz beschlossen, das schnelleres Planen und Bauen in Deutschland möglich macht. Das sorgt schneller für klimafreundliche Mobilität und stärkt gleichzeitig die Wirtschaft.

Dazu der CDU-Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann:

„Das Gesetz beschleunigt Genehmigungen, verkürzt Gerichtsverfahren, sorgt für schnelleres Baurecht und vereinfacht die Verfahren. Der ganze Prozess wird entschlackt. Es wird in Zukunft nicht mehr so einfach möglich sein, die Umsetzung wichtiger Infrastrukturprojekte durch Gerichtsverfahren um Jahre in die Länge zu ziehen.“  Weiterlesen ...

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Gero Storjohann: Exklusives Magazin zur Deutschen Einheit zu gewinnen

Publiziert am 5. November 2020 von admin

Gero Storjohann MdBWir blicken inzwischen auf drei Jahrzehnte Deutsche Einheit zurück. Dass unser Land sie in Freiheit vollenden konnte, wie es das Grundgesetz seit 1949 aufgetragen hatte, ist ein historischer Glückfall – aber kein Zufall. Vielmehr stand die Wiedervereinigung am Ende eines politischen Prozesses, der in Danzig, in Prag, in Ungarn und dem Baltikum mit angestoßen wurde und den Bürger in der ehemaligen DDR mutig mit vorangetrieben haben. Niemand konnte damals absehen, wohin der Weg führen würde. Aber die Einheit ist Wirklichkeit geworden, unser Land ist staatlich zusammengewachsen. Dieser Vorgang wird herausragend in dem Dossier „Der Weg zur Deutschen Einheit“ vom Deutschen Bundestag dokumentiert.Der Weg zur Deutschen EinheitDamit auch Sie daran teilhaben können, verlose ich unter allen Abonnenten meines Newsletters  Weiterlesen ...

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Europa rückt weiter zusammen

Publiziert am 4. November 2020 von ma03
CDU/CSU-Verkehrspolitiker Rainer, Donth und Storjohann begrüßen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Fehmarnbelt-Querung

Das Bundesverwaltungsgericht hat alle verbliebenen Klagen gegen das Milliardenprojekt Fehmarnbelt-Querung abgewiesen. Damit existiert nun auch auf deutscher Seite Baurecht für den geplanten 18 Kilometer langen Tunnel von Fehmarn zur dänischen Insel Lolland. Hierzu erklären der verkehrspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Alois Rainer, sowie die zuständigen Berichterstatter Michael Donth und Gero Storjohann:

Alois Rainer: „Die Entscheidung der obersten Richter ist ein Meilenstein für den Ausbau des europäischen Schienennetzes. Europa rückt so noch ein Stück weiter zusammen. Die Dänen werden mit dem Baubeginn noch in diesem Jahr ihren Teil der Abmachung erfüllen, nun können wir zeitnah nachziehen.“  Weiterlesen ...

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