Archiv der Kategorie: Bundespolitik

Innovative Ideen für zukunftsfähige Innenstädte gesucht

Das Bundesinnenministerium fördert Projekte mit 250 Millionen Euro.

Mit dem Bundesprogramm „Zukunftsfähige Städte und Gemeinden“ fördert das Bundesinnenministerium lebenswerte Innenstädte mit 250 Millionen Euro. Städte und Gemeinden sind aufgerufen, bis zum 17. September 2021 Projektvorschläge einzureichen. Innovative Konzepte und Handlungsstrategien sollen die Sebstbehauptung stärken und bei der Krisenbewältigung helfen.

Der Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann (CDU) sagt dazu: „Die Corona-Pandemie ist ein Stresstest für Innenstädte und Ortszentren. Sie standen als Herzstücke unserer Städte aber in Teilen schon vor der Corona-Pandemie unter Druck. Mit unserer Förderung unterstützen wir Städte und Gemeinden dabei, Neues auszuprobieren und Experimente in der Stadtentwicklung zu wagen. Unsere Stadtzentren und Dorfkerne sollen weiterhin attraktiv und lebenswert bleiben.“

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Gero Storjohann: Bundestagspetitionen führen zum Ziel

Heute wurde der Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2020 dem Präsidenten des Deutschen Bundestages überreicht. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Petitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gero Storjohann:

„Das vierte Jahr in Folge ist die Zahl der Neueingaben stark gestiegen auf nunmehr über 14.300 Petitionen. Wir begrüßen dies ausdrücklich. Es zeigt, dass wahrgenommen wird, wie Petitionen beim Deutschen Bundestag zu Veränderungen führen, Gesetzesinitiativen beeinflussen und in vielen Einzelfällen schon Abhilfe geschaffen haben.

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Gero Storjohann: „Was lange währt wird endlich gut! Die Altersgrenze für den Moped-Führerschein wird bundesweit auf 15 Jahre gesenkt“

Gero Storjohann MdB

Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur beim Deutschen Bundestag hat den Weg freigemacht für die Absenkung des Altersgrenze auf 15 Jahre beim Erwerb des Führerscheins für Mopeds (AM). Diese Regelung tritt nach Zustimmung durch Bundestag und Bundesrat inkraft, voraussichtlich noch in dieser Woche.

In Schleswig-Holstein sowie in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen läuft seit 2013 das Modellprojekt „Moped mit 15“. Später kamen auch Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern hinzu. Es sieht vor, dass Jugendliche die Fahrerlaubnisklasse AM bereits ab 15 Jahren (regulär 16 Jahre) erwerben können. Das Modellprojekt war zunächst bis Ende April 2018 befristet. Es wurde aufgrund uneindeutiger Daten um zwei weitere Jahre verlängert.

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Gero Storjohann gratuliert der Wollspinnerei C. & F. Blunck

600.000 Euro Bundesförderung erhält das Projekt „arbeitendes Museum“.

Die Wollspinnerei C. & F. Blunck in Bad Segeberg erhält 600.000 Euro Fördermittel aus dem Sonderprogramm Denkmalschutz der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien. Dies hat der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung in Berlin beschlossen.

Der Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann (CDU) ist glücklich über diese weitere Förderung der Wollspinnerei: „Ich freue mich sehr und gratuliere der Wollspinnerei Blunck zu diesen weiteren Fördermitteln. Damit ist das ambitionierte Projekt des „arbeitenden Museums“ einen großen Schritt weiter. Ein Industriemuseum dieser Art stellt eine wirkliche Bereicherung für die Region Segeberg dar.“

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Gero Storjohann: Aufholpaket des Bundes stärkt Kinder und Jugendliche

Bund gibt zwei Milliarden Euro, damit junge Menschen jetzt wieder auf die Beine kommen.

Das Bundeskabinett hat das „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche für die Jahre 2021 und 2022 – 2 Mrd. Euro“ beschlossen.

Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann (CDU): „Kinder und ihre Familien müssen nach Pandemie wieder auf die Beine kommen. Die Corona-Krise darf für sie nicht zu einer dauerhaften Krise werden. Lernrückstände müssen aufgeholt, frühkindliche Bildung intensiver gefördert, Ferienfreizeiten und außerschulische Angebote ausgebaut und die Jungen in Alltag und Schule unterstützt werden.“

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