Nächste Termine
- 18. Januar 2021
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19:00 Uhr: CDU Kreisvorstandssitzung
Ort: Webex Meet
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- 20. Januar 2021
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20:00 Uhr: Orts- und Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Kreistagsfraktion - Webex
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- 21. Januar 2021
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18:00 Uhr: Hauptausschuss-Sitzung des Segeberger Kreistages
Ort: Kreissitzungssaal, Hamburger Str. 38, 23795 Bad Segeberg, Deutschland
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- 25. Januar 2021
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18:30 Uhr: Webex-Sitzung des erweiterten Vorstands der CDU Kreistagsfraktion
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- 26. Januar 2021
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19:00 Uhr: Skype, WebEx & Co. – Internet-Seminar: Die Top Video Konferenz Anbieter kurz vorgestellt.
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Archiv der Kategorie: Bundespolitik
Breitbandausbau nimmt Fahrt auf
Aktuelle Zahlen des Breitbandatlas zeigen Fortschritt beim Gigabitausbau
Die flächendeckende Verfügbarkeit von schnellem Internet ist ein Grundpfeiler für gleichwertige Lebensverhältnisse und die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. In diesem Jahr konnten beim Breitbandausbau in ganz Deutschland entscheidende Fortschritte erzielt werden. Das zeigen die neuen Zahlen des Breitbandatlas, dem zentralen Informationsportal zur aktuellen Breitbandversorgung in Deutschland.
Besonders positiv ist dabei die Entwicklung bei den Gigabitanschlüssen. Hier konnte im letzten Jahr ein Anstieg um 20 Prozentpunkte auf 55,9 Prozent der Haushalte erzielt werden. Neben den Stadtstaaten verbessert sich auch in den Flächenländern die Internetversorgung rapide.
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Aktualisierung der Corona-Hilfen
Das neue Faktenblatt zu den beschlossenen Unterstützungsmaßnahmen der Bundesregierung gegen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie finden Sie hier.
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Veröffentlicht unter Aktuell, Bundespolitik
Verschlagwortet mit Bundestag, Corona, Faktenblatt, Hilfsmaßnahmen
Zukünftig planen und bauen wir schneller an Schiene und Straße
Kleine und große Infrastrukturprojekte werden bald viel schneller umgesetzt: Mit dem „Investitionsbeschleunigungsgesetz“ hat der Bundestag ein Gesetz beschlossen, das schnelleres Planen und Bauen in Deutschland möglich macht. Das sorgt schneller für klimafreundliche Mobilität und stärkt gleichzeitig die Wirtschaft.
Dazu der CDU-Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann:
„Das Gesetz beschleunigt Genehmigungen, verkürzt Gerichtsverfahren, sorgt für schnelleres Baurecht und vereinfacht die Verfahren. Der ganze Prozess wird entschlackt. Es wird in Zukunft nicht mehr so einfach möglich sein, die Umsetzung wichtiger Infrastrukturprojekte durch Gerichtsverfahren um Jahre in die Länge zu ziehen.“
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Verschlagwortet mit Genehmigungsverfahren, Investitionsbeschleunigungsgesetz, Schiene, Straße, Verkehr
Gero Storjohann: Exklusives Magazin zur Deutschen Einheit zu gewinnen
Wir blicken inzwischen auf drei Jahrzehnte Deutsche Einheit zurück. Dass unser Land sie in Freiheit vollenden konnte, wie es das Grundgesetz seit 1949 aufgetragen hatte, ist ein historischer Glückfall – aber kein Zufall. Vielmehr stand die Wiedervereinigung am Ende eines politischen Prozesses, der in Danzig, in Prag, in Ungarn und dem Baltikum mit angestoßen wurde und den Bürger in der ehemaligen DDR mutig mit vorangetrieben haben. Niemand konnte damals absehen, wohin der Weg führen würde. Aber die Einheit ist Wirklichkeit geworden, unser Land ist staatlich zusammengewachsen. Dieser Vorgang wird herausragend in dem Dossier „Der Weg zur Deutschen Einheit“ vom Deutschen Bundestag dokumentiert.
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Europa rückt weiter zusammen
CDU/CSU-Verkehrspolitiker Rainer, Donth und Storjohann begrüßen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Fehmarnbelt-Querung
Das Bundesverwaltungsgericht hat alle verbliebenen Klagen gegen das Milliardenprojekt Fehmarnbelt-Querung abgewiesen. Damit existiert nun auch auf deutscher Seite Baurecht für den geplanten 18 Kilometer langen Tunnel von Fehmarn zur dänischen Insel Lolland. Hierzu erklären der verkehrspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Alois Rainer, sowie die zuständigen Berichterstatter Michael Donth und Gero Storjohann:
Alois Rainer: „Die Entscheidung der obersten Richter ist ein Meilenstein für den Ausbau des europäischen Schienennetzes. Europa rückt so noch ein Stück weiter zusammen. Die Dänen werden mit dem Baubeginn noch in diesem Jahr ihren Teil der Abmachung erfüllen, nun können wir zeitnah nachziehen.“
Veröffentlicht unter Allgemein, Bundespolitik