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Corona für Haushalt große Herausforderung

Ole-Christopher Plambeck   21.08.2020

Ole-Christopher Plambeck MdL

Corona für Haushalt große Herausforderung

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zu den Bemerkungen 2020 des Landesrechnungshofes:

„Die Corona-Krise hält das Land in Atem – auch in finanzieller Hinsicht. Es gilt, einen Spagat hinzubekommen zwischen Hilfen dort, wo sie unbedingt nötig sind, und Ausgaben dort, wo sie für die Entwicklung des Landes weiterhin erforderlich sind. Denn trotz zusätzlicher Belastungen durch die Pandemie dürfen Investitionen in die Zukunft nicht vernachlässigt werden.

Zusätzlich müssen hohe Steuerausfälle bewältigt werden. Das alles ist eine große Herausforderung, die verantwortungsvollen Umgang mit den Finanzen des Landes erfordert. Gesunde Unternehmen dürfen jedoch in der Krise nicht allein gelassen werden, denn sie sorgen in der Zukunft wieder für entsprechende Steuereinnahmen, die das Land braucht, um seine Schulden zu tilgen.

Ziel muss sein, nach der Bewältigung der Krise wieder schnellstmöglich einen ausgeglichenen Haushalt anzustreben. Daran werden wir mit unseren Koalitionspartnern arbeiten, um den kommenden Generationen ein für die Zukunft gerüstetes Land zu übergeben.“

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Niclas Herbst gratuliert Prof. Dr. Claudia Schmidtke und Astrid Damerow

Niclas Herbst MdEP auf Facebook: Herzliche Glückwünsche an Prof. Dr. Claudia Schmidtke und Astrid Damerow, die im nächsten Jahr erneut für den Bundestag kandidieren und das sicher erfolgreich!

Auf den Wahlkreismitgliederversammlungen in Travemünde und Husum durfte ich auch kurz sprechen – vielen Dank für die Einladung!

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Ole-Christopher Plambeck: Jamaika hilft den Kommunen beim Ausbau der Ganztagsbetreuung

Zur Verwaltungsvereinbarung „Finanzhilfen des Bundes für das Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder“ erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck:

„Das ist eine sehr gute Nachricht für Schleswig-Holsteins Kommunen. Die CDU-geführte Landesregierung übernimmt für den Zeitraum bis zum 30. Juni 2021 den gesamten kommunalen Kofinanzierungsanteil in Höhe von 30 Prozent für den Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder. Damit werden die Kommunen mit zusätzlichen 11 Millionen Euro vom Land unterstützt. Der Bund hatte einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2025 beschlossen und übernimmt 70 Prozent der hiermit verbundenen Kosten. Insgesamt stehen damit 36 Millionen Euro für den Ganztagsausbau im Mitteln können die Kommunen Modernisierungs-, Sanierungs-, Umbau-, Erweiterungs- und Neubaubaumaßnahmen sowie der Erwerb von Gebäuden einschließlich deren Ausstattung finanzieren.

Mit der Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder soll die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter gestärkt werden. Das Land hilft den Kommunen, dies konsequent umzusetzen.“

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