Katja Rathje-Hoffmann teilt auf Facebook mit: Endlich wieder eine CDU Ortsverbandssitzung im Margarethenhoff in Kisdorf. Der Vorsitzende Jörg Stehr und die neue gewählten Vorstandsmitglieder sind auch in der Corona Zeit hoch motiviert. Mit dabei: der neue Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Torsten Kowitz.
Angesichts der jüngsten Entwicklung in der Corona-Pandemie hat der Ältestenrat des Deutschen Bundestages beschlossen, zunächst bis Ende Dezember, bezuschusste Berlinreisen nicht durchzuführen. Somit entfällt auch die beliebte KPV Weihnachtstour „Einmal Currywurst-Glühwein und zurück“. Der KPV Kreisvorstand bedankt sich bei Gero Storjohann MdB für die Unterstützung und hofft auf 2021.
Ole Christopher Plambeck MdL
Zum Stabilitätspakt mit den Kommunen erklärt der Landtagsabgeordnete und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck:
„Die Bekämpfung der Corona-Pandemie und die Bewältigung der wirtschaftlichen und fiskalischen Folgen stellen Land und Kommunen vor große Herausforderungen. Die Vertreter der Städte, Kreise und Gemeinden haben sich daher heute mit der Landesregierung auf eine bedarfsgerechte Weiterentwicklung des Kommunalen Finanzausgleichs und einen Stabilitätspakt für die Kommunen im Land verständigt. Insgesamt hat das auf mehrere Jahre angelegte Paket ein Volumen von rund 500 Millionen Euro. Das ist eine sensationelle Leistung.
Zu der September-Steuerschätzung erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck:
„Erstmals in der Geschichte unseres Landes gibt es im September eine zusätzliche Steuerschätzung. Das ist wichtig, um die Auswirkung der Corona-Pandemie auf die Einnahmen des Landes und der Kommunen besser beurteilen und einschätzen zu können.
Mit rund 1 Mrd. Euro weniger Steuereinnahmen für das laufende Haushaltsjahr und rund 3,6 Mrd. Euro weniger Steuereinnahmen bis 2024 haben wir es mit dem stärksten Einnahmerückgang in der Geschichte des Landes zu tun. Leider bestätigt diese außerordentliche Steuerschätzung weitestgehend das negative Ergebnis aus der Mai-Steuerschätzung.
Marlis Stagat gratuliert Janet Sönnichsen zu ihrem Erdrutschsieg. Die nächste Bürgermeisterin der Stadt Rendsburg hatte mit Unterstützung CDU / Bündnis 90 – die Grünen / FDP und SSW einen ähnlich aktiven Wahlkampf wie Marlis Stagat in Bad Segeberg geführt und erhielt 68.7% der Stimmen. Der Amtsinhaber und SPD Kandidat Pierre Gilgenast wurde mit 31,3% der Stimmen abgewählt. Das Ergebnis motiviert das Team von Marlis Stagat zusätzlich,
