Niclas Herbst: Chance für Gemeinden in Schleswig-Holstein – EU fördert kostenloses Internet im öffentlichen Raum mit WiFi4EU Programm

Niclas Herbst MdEP

Niclas Herbst: Chance für Gemeinden in Schleswig-Holstein – EU fördert kostenloses Internet im öffentlichen Raum mit WiFi4EU Programm

Der schleswig-holsteinische Europaabgeordnete Niclas Herbst (CDU) ruft die Kommunen in Schleswig-Holstein dazu auf, sich im Rahmen des EU-Wettbewerbs WiFi4EU für kostenlose WLAN-Zugänge in öffentlichen Räumen zu bewerben. In dieser Antragsrunde sollen kostenlose Internetzugänge in Parks, auf großen Plätzen, in öffentlichen Gebäuden, Bibliotheken, Gesundheitszentren und Museen überall in Europa Wirklichkeit werden. Gemeinden können Gutscheine im Wert von 15 000 Euro für die Installation von WLAN-Netzen beantragen.
, weitere Mittel für innovative digitale Technologien und die Digitalisierung insgesamt zur

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CDU beantragt Hotline für Menschen mit Beeinträchtigungen und fordert Bericht über den Schlachthof in Bad Bramstedt

Annette Glage (sozialpolitische Sprecherin der CDU Kreistagsfraktion)

Kreis Segeberg. Die ursprünglich von der CDU Kreistagsfraktion für letzten Montag geplante Wahl eines neuen Vorstandes wurde vertagt und wird somit, wie von der Fraktionsgeschäftsordnung festgeschrieben, im Herbst stattfinden. Aus diesem Grund hatten die Christdemokraten ausreichend Zeit, die aktuell anstehenden Sachthemen zu besprechen.

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KPV fordert „Konzertierte Aktion“

Der Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU Deutschlands (KPV) fordert eine „Konzertierte Aktion“ von Bund, Ländern und Kommunen zur Überwindung der lokalen Folgen der Coronakrise für die Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft.

Steuerausfälle der Kommunen kompensieren

Die für das Jahr 2020 ausfallenden Steuereinnahmen der kommunalen Ebene belaufen sich nach bisherigen Schätzungen auf rund 15,6 Mrd. Euro. Davon entfallen auf die Gewerbesteuer knapp 12 Mrd. Euro. Diese aktuellen Steuerausfälle können von den Kommunen weder durch Minderausgaben noch durch Mehrerträge ausgeglichen werden und dürfen – in den Bundesländern, in denen dies überhaupt möglich wäre – nicht zu einem Aufwuchs von Kassenkrediten führen.

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Melanie Bernstein zur erneuten Kandidatur für den Bundestag bereit

Melanie Bernstein MdB

Melanie Bernstein MdB am 22. Mai 2020 auf Facebook

Auch in Zeiten von Corona geht die Politik weiter. Und weil im nächsten Jahr der Bundestag gewählt wird, fragen Journalisten schon jetzt bei den Abgeordneten nach, ob sie denn weitermachen wollen.

Ich habe auf diese Frage deutlich gesagt, dass mir meine Arbeit viel Freude macht und es durchaus vorzeigbare Resultate gibt. Daher stelle ich mich gern der Mitgliederversammlung, wenn es um die Kandidatur für den Deutschen Bundestag geht. Denn am Ende entscheiden das natürlich die Mitglieder der CDU in meinem Wahlkreis. Und in der Zwischenzeit geht die Arbeit weiter – in diesem Sinne, allen ein angenehmes Wochenende. Und bleiben Sie gesund!

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Gero Storjohann auf Einzelhandel-Info-Tour in Bad Segeberg

Bad Segeberg. Am Mittwoch besuchte der Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann drei sehr unterschiedliche Einzelhandelsunternehmen in Bad Segeberg. Marlis Stagat, die Vorsitzenden der Unternehmergemeinschaft „Wir für Segeberg“ (WfS) war dem Wunsch gefolgt, den Bundespolitiker bei seiner Tour durch die Fußgängerzone zu begleiten und ihn über die Folgen der Coronakrise für die heimische Wirtschaft zu informieren.

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