Katja Rathje-Hoffmann: Der Pflegebonus ist auf dem Weg

Katja Rathje-Hoffmann MdL

Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Thema Pflegebonus:

„Nachdem der Bund alle gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen hat, um den Beschäftigten in der Altenpflege einen Pflegebonus zu zahlen, übernimmt nun auch das Land seinen Anteil von einem Drittel an der Einmalzahlung in Höhe von 1500 Euro.

Zudem werden auch noch die in den Krankenhäusern in der Pflege Beschäftigten analog zu den Altenpflegekräften in die Bonus-Zahlung mit eingebunden. Hier zahlt das Land maximal 1500 Euro. Begünstigt werden auch die MitarbeiterInnen in der Ambulanz, in den Laboren und in der Hauswirtschaft.

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KPV SH begrüßt Unterstützung der Kommunen durch Corona-Konjunkturpaket

Der Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Schleswig-Holstein Ole-Christopher Plambeck MdL

„Viele der vereinbarten Maßnahmen des Konjunkturpakets unterstützen die Kommunen in Schleswig-Holstein direkt, aber auch mittelbar“, begrüßt der Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Schleswig-Holstein Ole-Christopher Plambeck MdL die Einigung des gestrigen Koalitionsausschusses. „Die Kompensation der Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer und die Entlastung von Sozialausgaben sind ein wichtiges Signal für unsere Städte, Gemeinden und Kreise. Dies verschafft ihnen Luft, weiter ihre Aufgaben zu erfüllen und zusätzlich durch Investitionen die Wirtschaft in der Regionen zu unterstützen.“
Plambeck betont, dass Akzente der Investitionen im Bereich von Kinderbetreuung und Digitalisierung richtig gesetzt und zukunftsweisend seien. Abschließend stellt der KPV-Landesvorsitzende fest: „Ich bin insbesondere erleichtert, dass die unsägliche Idee des kommunalen Altschuldenfonds nun vom Tisch ist.“
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Koalition beschließt umfangreiches Konjunkturpaket

Deutschland soll gestärkt aus der Corona-Krise hervorgehen. Nach zweitägigen Verhandlungen einigten sich die Spitzen der Koalition am späten Mittwochabend auf ein Maßnahmenpaket in dreistelliger Milliardenhöhe. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sagte, das Paket sei „ein starkes Bekenntnis, dass wir an die Zukunft in unserem Land glauben.“

Um die Wirtschaft nach dem Lockdown wieder anzukurbeln, wird ein Feuerwerk an Maßnahmen gezündet, die Wirtschaft, Bürgern und Kommunen zugute kommen – darunter die vorübergehende Senkung des Mehrwertsteuersatzes, Überbrückungshilfen für kleine und mittlere Unternehmen, ein Kinderbonus sowie die Entlastung der Städte und Gemeinden von Kosten. Der Umfang des Pakets beträgt für dieses und das kommende Jahr 130 Milliarden Euro, von denen der Bund 120 Milliarden trägt. Die Koalition sei „zu Höchstleistungen fähig, wenn es hart auf hart kommt“, sagte Brinkhaus.

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Gero Storjohann am Weltfahrradtag unterwegs

Am Mittwoch, den 3. Juni feiern wir zum  3. Mal den Weltfahrradtag oder Tag des Fahrrades. Ursprünglich wurde er am Sonntag, 3. Juni 2018, das erste Mal von den Vereinten Nationen als World Bicycle Day eingeführt.

Gero Storjohann, Berichterstatter für Fahrradverkehr der CDU/CSU-Fraktion nutzt diesen besonderen Anlass um gemeinsam mit seiner Ehefrau Maren für das umweltfreundlichste Verkehrsmittel in der Bundeshauptstadt zu werben.

Der Bundestagsabgeordnete setzt sich nicht nur am Weltfahrradtag für die gesellschaftliche Relevanz des Fahrrads. Ein. „Es ist ein erfreulicher Trend, dass sich Fahrräder und E-Bikes als Alltagsverkehrsmittel etablieren und bei Berufspendlern sowie im Transportwese und in der Freizeit immer beliebter werden“, wirbt Gero Storjohann für das Fahrrad als wichtige ökonomische, gesunde und ökologische Fortbewegungsmethode mit Nachhaltigkeit für die Umwelt.

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Doris Grote ist neue Chefin der CDU Kreistagsfraktion.

Doris Grote

Itzstedt / Kreis Segeberg – Auf der Sitzung der CDU-Kreistagsfraktion am Dienstag in Juhls Gasthof in Itzstedt erklärte der Fraktionsvorsitzende Kurt Barkowsky aus Kaltenkirchen nach Aussprache mit dem Vorstand seinen Rücktritt. Bis zur Wahl einer/eines neuen Vorsitzenden wird Doris Grote, die bisherige erste stellvertretende Vorsitzende kommissarisch die Führung der Christdemokraten im Segeberger Kreistag übernehmen.

Es wird nun eine ihrer vorrangigen Aufgaben sein, die Vorstandswahlen der CDU Kreistagsfraktion möglichst bald, spätestens aber zur Klausurtagung im Spätherbst gemeinsam mit den übrigen Mitgliedern des geschäftsführenden Vorstands vorzubereiten. Gemäß Geschäftsordnung ist turnusmäßig zur Halbzeit der Wahlperiode die komplette Neuwahl des geschäftsführenden Fraktions-Vorstandes vorgesehen.

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