Ole Plambeck – Die GemHVO-Doppik zukunftsfest weiterentwickeln

Die Rede vom  CDU-Landtagsabgeordneten Ole-Christiopher Plambeck ist am  29. September 2022 zu Protokoll gegeben worden!

Ziel unseres Antrages ist es die GemHVO-Doppik um eine Regelung zu ergänzen, die es den Gemeinden, Städten und Kreisen ermöglicht, im Rahmen ihrer Haushaltsplanungen eine Entnahme aus der Ergebnisrücklage und der Allgemeinen Rücklage vorzunehmen.

Warum wollen wir das?

Dazu ein paar Worte zur jetzigen Regelung:

Nach § 75 Abs. 1 GO ist die Haushaltswirtschaft so zu planen und zu führen, dass die stetige Erfüllung der Aufgaben gesichert ist. Der Haushalt soll in jedem Jahr ausgeglichen sein. Für die Kreise als umlagefinanzierte Gebietskörperschaften ist der Haushaltsausgleich durch die Kreisumlage zu erreichen. Soweit, so gut.

Veröffentlicht unter Allgemein |

Ole Plambeck: Inflationsausgleich in der Einkommensteuer ist ein wichtiger Entlastungsbaustein

Original-Rede aus dem Landtag Schleswig-Holstein vom 28. September 2022

Als CDU unterstützen wir gerne Maßnahmen zum Inflationsausgleich. Gerade in
diesen Zeiten, mit Inflationsraten zwischen 7,3 Prozent und 7,9 Prozent seit März
dieses Jahres, die darlegen, dass Bürgerinnen und Bürger und auch Unternehmen
mit erheblichen Preissteigerungen zu kämpfen haben und damit enorm belastet sind,
ist eine schnelle Entlastung auch bei der Steuer wichtig. Ein höherer und schnellerer
Inflationsausgleich in der Einkommensteuer ist daher ein wichtiger
Entlastungsbaustein. Zumal der Staat durch die Inflation auch mit Mehreinnahmen
rechnen kann. Dabei möchte ich aber Klarstellen, das der Inflationsausgleich in der
Einkommensteuer keine neue Erfindung ist, sondern es diesen bereits gibt. Denn
bereits heute wird in regelmäßigen Abständen, der Tarif, der Grundfreibetrag, aber
auch der Kinderfreibetrag und damit auch das Kindergeld angepasst. Natürlich
decken die bisherigen Anpassungen nicht die enorm hohe Inflation aus, wie wir sie
derzeit erleben. Daher ist es richtig, darüber zu diskutieren.

Veröffentlicht unter Allgemein |

4 Plätze Last-Minute frei beim Zusatztermin vom Erfolgsseminar am Sonntag

Die Teilnehmerunterlagen sind gedruckt. Es kann losgehen.

Die Seminare  unter dem Titel „Mach es EINFACH und dann MACH ES einfach“ mit Referent Uwe Voss waren bereits komplett ausgebucht. Für das vollkommen andere Frühstücks-Kompakt-Basic-Seminar sind durch Verhinderung einer Teilnehmergruppe 4 Plätze wieder freigeworden,

Darum gibt es am Sonntag, 2. Oktober von 10 bis 13.00 Uhr im im „Landcafé Zu den Linden“ in Mözen die Möglichkeit sich Last Minute anzumelden. Für 10 Euro erhalten die Teilnehmer ein umfangreiches Frühstück mit Rührei und Lachs und einen Einblick in Erfolgsstrategien, Rhetorik und Pressearbeit mit umfangreichem Printmaterial.

Veröffentlicht unter Allgemein |

Start der Plakataktion „Fusion NEIN Danke“ in Nahe.

Heute ist Start der Plakataktion „Fusion NEIN Danke“ in Nahe. Vielen Dank an alle, die trotz Regen dabei sind. Insbesondere an die Nichtmitglieder. Wir stehen zusammen.

Veröffentlicht unter Allgemein |

Ideentag der CDU Norderstedt zur Kommunalwahl

( v.r.n.l.:)Petra Müller-Schönemann, Patrick Pender, Peter Holle, Uwe Matthes, Kathrin Oehme, Hans-Joachim Grote, Thorsten Borchers und Christian Mann.

Norderstedter Ideenschmiede – v.r.n.l.: Doris Grote, Uwe Matthes, Arne Mann, Sieglinde Wermuth, Laura Borchers, Irina Borchers, Mike Betke, Uwe Behrens, Ute Algier, Heideltraut Peihs, Angelika Kahlert.

Peter Holle, Petra Müller-Schönemann und Thorsten Borchers (von rechts)

Großen Andrang gab es am vergangenen Freitag beim Ideentag für die Mitglieder der CDU Norderstedt in den Räumen der Norderstedter Bank in der Berliner Allee. Gut 50 interessierte Mitglieder konnte der CDU-Ortsvorsitzende Thorsten Borchers zu Beginn der vier Workshops begrüßen, in denen die Fachleute der CDU Fraktion u.a. die Themen Haushalt, Stadtentwicklung und Verkehr, Schule, Sport, Umwelt, Kultur, Digitalisierung und Soziales mit den Gästen besprachen und Ideen für das Kommunalwahlprogramm 2023 aufnahmen.

Veröffentlicht unter Allgemein |