Kaffee gehört zu den Grundnahrungsmitteln in Deutschland. Neben der Umsatzsteuer unterliegt Kaffee auch der Kaffeesteuer. Welche eine Verbrauchsteuer darstellt, die dann anfällt, wenn der Kaffee aus dem Steuerlager in den freien Verkehr also z.B. in den Handel gelangt.

Ganz kurz: Was ist Steuerlager? Steuerlager sind Orte, an und von denen Kaffee unter Steueraussetzung hergestellt, bearbeitet oder verarbeitet, gelagert, empfangen oder versandt werden. Die Kaffeesteuer ist eine Bundessteuer, die immerhin mit 1 Mrd. Euro zum Steueraufkommen des Staates beiträgt. Ihre Berechtigung hat diese Steuer nicht nur aufgrund ihres Aufkommens, sondern auch, weil sie dem Lebensmittel Kaffee einen Mindestwert gibt, der notwendig ist, um die Qualität zu halten.  Weiterlesen ...

Katja Rathje-Hoffmann MdL

Beiträge Pflegekammer übernehmen

Seit Beginn der Diskussion um die Errichtung einer Pflegeberufekammer in SchleswigHolstein haben wir als CDU-Fraktion Zweifel an der Sinnhaftigkeit und Akzeptanz
angemeldet.

Wir sagten und wir sagen NEIN zur verpflichtenden Mitgliedschaft der Fachkräfte in
der Alten- und Krankenpflege.

Es gab und es gibt Zweifel an der Finanzierbarkeit und an der 2013 erhobenen
Fachkräftebefragung.

Es wurden 1.100 examinierte Kräfte in Krankenhäusern, Altenheimen und
Pflegediensten befragt. Das war gerade so knapp ausreichend, um als repräsentativ
zu gelten.

Und schon damals hielten wir die erhobenen Ergebnisse für die Einführung der
Kammer für nicht ausreichend.  Weiterlesen ...

Die Firma Randstad Deutschland hat einen kostenfreien Impf-Finder (im Internet oder Google Play Store und App Store) entwickelt, die Impfzentren, Arztpraxen und Impfwillige sowie Werks- und Betriebsärzte und die Belegschaften zusammenführt. Das wird vom Betriebsrat der Firma dem Bundestagsabgeordneten Gero Storjohann aktuell mitgeteilt.

Die Firma teilt mit: Auch wenn momentan in Deutschland noch nicht genügend Impfstoff zur Verfügung steht, ist es bekannt, dass sich dieser Sachverhalt zeitnah ändern wird. Spätestens wenn die Impfreihenfolge fällt, werden alle Beteiligten des Impfprozesses mit einem noch höheren organisatorischen Aufwand als bisher konfrontiert sein. Die Terminkoordinierung wird die Empfangskräfte der Impfzentren, der Haus- und Fachärzte und der Werks- sowie Betriebsarztzentren vor logistische Herausforderungen stellen.   Weiterlesen ...

Ole-Christopher Plambeck MdL

Zur heute erschienenen Mai-Steuerschätzung 2021 sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck:

„Wir freuen uns über das Ergebnis der Mai-Steuerschätzung. Trotz der Delle im kommenden Jahr lässt das Ergebnis uns positiv in die Zukunft blicken. Besonders freut mich die positive Einnahmeentwicklung bei den Kommunen, die vor Ort ganz besonders mit den Auswirkungen der Pandemie zu kämpfen haben.

ei aller Freude über das positive Ergebnis gibt es allerdings keinen Grund zur Euphorie. Die Pandemie und ihre Folgen sind noch lange nicht überwunden. Darum gilt es, weiterhin bedacht zu handeln, solide zu wirtschaften und die richtigen Schwerpunkte zu setzen. Das hat uns bisher als Jamaika-Koalition ausgezeichnet und nur so werden wir die positive Entwicklung in Schleswig-Holstein fortsetzen können.“