Sonnabend, 14. Dezember

Niclas Herbst MdEP

Seit gestern bin ich offiziell Mitglied des Europäischen Parlaments. Bis gestern habe ich voller Überzeugung für Manfred Weber als Kommissionspräsident gekämpft und ich glaube nach wie vor, dass er die beste Wahl gewesen wäre. Bitter, dass der Rat dies nicht erkannt hat. Die Entscheidungen der Staats- und Regierungschef sind aber auch aus Sicht des Parlamentes sehr problematisch. Der Spitzenkandidaten-Prozess ist damit erstmal auf Eis gelegt und ich kann sehr gut verstehen, dass sich viele der über 200 Millionen Europäer, die zur Wahl gegangen sind, sich nicht ausreichend respektiert fühlen. Der Ratsvorschlag ist eine gefühlte Niederlage. Eine Niederlage, die viele Mütter und Väter hat: Präsident Macron z.B. hält zwar salbungsvolle Europareden, handelt aber im Zweifel streng nach Nationalinteresse und verbündet sich sogar mit Viktor Orban. Jenem Orban, der alles tat, um Weber zu verhindern, vermutlich wegen dessen klarer Haltung zur Rechtsstaatlichkeit. Anschließend ging es mit dem gleichen Engagement gegen den Zweitplatzierten Frans Timmermans. Aber auch im Parlament waren viele damit beschäftigt, vor allem eine Anti-Weber-Koalition zu schmieden. Wahlsieg hin oder her.  Weiterlesen ...

Straßburg – Als  politischer Beobachter in Straßburg ein notweniger Kommentar: Es ist schade, dass der Kampf um mehr Parlamentarismus und das Spitzenkandidatenmodell einen vorübergehenden Knacks erlitten hat! Die  Attacken von Barley, Schulz und Gabriel sind an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten. Manfred Weber, der vorn liegende Gewinner der Wahl wurde durch Präsident Emmanuel Macron und En Marche in nie dagewesener Form herabgewürdigt (Ektoplasma). Macron und Pedro Sanchez (Sozialist, Ministerpräsident in Spanien) organisierten eine Blockade im Europäischen Rat – auch unter Mitwirkung von Viktor Orban.  Weiterlesen ...