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Ole Plambeck – Mehr Geld für die Kommunale Familie im Kreis Segeberg

Ole

Ole-Christopher Plambeck MdL

Neues Finanzausgleichsgesetz beschlossen – Mehr Geld für die Kommunale Familie im Kreis Segeberg

Kreis Segeberg – Nach eineinhalb Jahren intensiver Beratungen hat der schleswig-holsteinische Landtag mit den Stimmen der Jamaika-Koalition das Gesetz zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs (Finanzausgleichsgesetz) beschlossen. Die Reform des Finanzausgleichsgesetzes war notwendig geworden, weil das bisherige Gesetz teilweise für verfassungswidrig erklärt wurde.

„Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, dass alle Kommunalgruppen, wie Kreise, kreisfreie Städte, zentrale Orte und nicht zentrale Orte Finanzmittel dazu gewinnen werden.Die Finanzausstattung der Kommunen steigt bis 2024 schrittweise von 17,83 Prozent auf 18,33 Prozent der Steuereinnahmen des Landes an“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck.

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Einladung zum Online Talk mit Ole Plambeck

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Ole-Christopher Plambeck MdL: Bedarfsgerechte Weiterentwicklung des Finanzausgleichs wird auf den Weg gebracht

Rede von Ole-Christopher Plambeck MdL im Landtag  –   30.10.2020

Ole-Christopher Plambeck MdL

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

im Mai dieses Jahres haben wir erstmalig im Plenum über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs debattiert. Vor dieser ersten Lesung stand ein langer Diskussionsprozess mit vielen Berechnungen. Auch nach der ersten Lesung wurden viele Gespräche geführt und Ende September die mündliche Anhörung hier im Plenarsaal durchgeführt. Bei einer Diskussion um den kommunalen Finanzausgleich muss uns allen eines klar sein: Beim kommunalen Finanzausgleich handelt es sich um einen finanziellen Interessenausgleich und der sieht, je nachdem wen man fragt, immer etwas unterschiedlich aus. Das liegt in der Natur der Sache. Aber, wir haben es mit diesem FAG geschafft, dass alle Kommunalgruppen, also Kreise, kreisfreie Städte, zentrale Orte und nicht zentrale Orte, zu den Gewinnern gehören.

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Ole-Christopher Plambeck: Schleswig-Holstein sicher aus der Krise und in die Zukunft führen

Ole-Christopher Plambeck MdL

Die aktuelle Rede im Landtag Schleswig-Holstein von Ole-Christopher Plambeck MdL:

Sehr geehrter Herr Präsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir erleben derzeit eine historische Krise. Die Corona-Pandemie hat zu einem Einbruch der Wirtschaft und damit zu einem erheblichen Rückgang der Einnahmen geführt, was Schleswig-Holstein so seit dem zweiten Weltkrieg nicht erlebt hat. Und spätestens bei einem Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen sollte allen klar sein, dass die Pandemie nicht überwunden ist. So lange es keinen Impfstoff gibt, wird uns die Pandemie begleiten. Die aktuellen Inzidenzen zeigen es. Und auch die beschlossenen Maßnahmen für den Monat November werden wir finanziell erheblich spüren. In dieser schweren Zeit ist es das einzig Richtige, finanzpolitisch den Schulterschluss zu suchen, um unser Land gemeinsam aus dieser Krise zu führen.

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CDU Fraktion Henstedt-Ulzburg wählt neuen Vorstand

Neuer Fraktionsvorstand gewählt!

Am 28.10.2020 hat die CDU Fraktion einen neuen Vorstand gewählt.

Dr. Dietmar Kahle wurde von den Gemeindevertretern einstimmig als Fraktionsvorsitzender bestätigt.

Ebenso wurde Annika Plambeck als erste Stellvertreterin einstimmig wiedergewählt.

Sven Oldag verabschiedet sich als zweiter Stellvertreter und hat sein Amt zur Verfügung gestellt.

„Als Gemeindevertreter und Ausschussmitglied bleibe ich der CDU Fraktion erhalten“, so Oldag.

Für Oldag übernimmt nun Michael Meschede das Amt des zweiten Stellvertreters, der ebenfalls einstimmig gewählt wurde.

Die Fraktionsgeschäftsführung liegt weiterhin in den Händen von Claudia Meyer

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