CDU-Kreistagsfraktion mit Jahresrückblick am Ihlsee

Nahezu alle Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion konnte der Vorsitzende Torsten Kowitz Anfang der Woche im Restaurant am Ihlsee begrüßen. Als besondere Gäste waren die Vorsitzende des Sozialausschusses im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann und der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und CDU-Kreisvorsitzende Ole Plambeck erschienen. Auch Sönke Siebke (MdL), der u.a. auch Bad Segeberg im Landtag vertritt, und der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV), Uwe Voss, waren zugegen.

Torsten Kowitz blickte für die CDU-Kreistagsfraktion auf ein erfolgreiches Jahr zurück. Bei der Kommunalwahl im Mai hatten die Christdemokraten alle 25 Wahlkreise direkt gewonnen, in den letzten Wochen war die Fraktion durch Regina Spörel und Annelie Eick (ehemals Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) noch verstärkt worden. Besonders hob Kowitz das hervorragende Ergebnis von Ole Plambeck bei der Wahl zum Kreisvorsitzenden am vergangenen Wochenende im Bürgerhaus von Henstedt-Ulzburg hervor. Ole Plambeck war mit 100% der abgegebenen Stimmen für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt worden.

Die Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion schlossen die internen Haushaltsberatungen ab und tauschten sich mit den anwesenden Landtagsabgeordneten zur Haushaltslage in Schleswig-Holstein und im Bund aus.

Ole Plambeck erklärte die Notwendigkeit der Feststellung der Haushaltsnotlage für die Jahre 2023 und 2024.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie, des Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine und Schäden der Sturmflut hätten dieses notwendig gemacht.

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 15.11. ist es so für die Landesregierung weiterhin möglich, z.B. Mittel für die Krankenhausfinanzierung oder den Schulbau fließen zu lassen, um die notwendigsten Investitionen zu tätigen.

CDU-Fraktion
Thorsten Borchers