Wir brauchen eine neue Politik, Politik für die Mehrheit der Menschen.

Berlin. 14. November 2024

Dieses Foto zeigt ein Werk der Künstlerin Christiane Möbus von 2001 mit dem Titel „Auf und ab und unterwegs“ im Jakob-Kaiser-Haus in Berlin, wo sich Büros der Abgeordneten des Deutschen Bundestages befinden. Es zeigt vier unter dem Dach aufgehängte Boote. Diese symbolisieren den „demokratischen Wettbewerb unter Gleichen“. So sollen die Boote in der Politik zum Einhalten der Regeln der sportlichen Fairness motivieren, darauf anspielen, dass Teamgeist und diszipliniertes Zusammenspiel Grundlagen des Erfolges sind.

Was dieses Kunstwerk seit 23 Jahren symbolisiert: es sollte uns um einen sachlichen, einen inhaltlichen Austausch gehen. Ja, die Parteien haben sehr unterschiedliche Auffassungen davon, wie Politik in unserem Land gestaltet werden sollte. Wo die Prioritäten liegen, welche Ziele wir verfolgen. Das ist seit der Gründung der Bundesrepublik vor 75 Jahren demokratische Tradition. Und auch in den härtesten Momenten in der Geschichte unseres Staates, wie bei der Wiederbewaffnung in den 50ern, dem NATO-Doppelbeschluss, der Deutschen Einheit, haben demokratische Politiker aller Parteien im Parlament sich die Fähigkeit bewahrt, mit einem gewissen Niveau und ohne das Verbreiten von persönlichen Diffamierungen miteinander zu reden; so schwierig die Debatten im Parlament auch gewesen sein mögen. Der Moment, in dem 1982 Helmut Schmidt im Bundestag seinem Nachfolger Helmut Kohl zu dessen Wahl zum Bundeskanzler gratuliert, ist hier nur ein bekanntes Beispiel. Es gibt viele davon.

Diese gute Tradition sehe ich in der letzten Zeit bedroht. Ein Blick in soziale Medien zeigt: Verbreitung von Fake News, Beleidigungen bis in die persönliche Lebenssituation von Abgeordneten und deren Angehörigen, Diffamierungen, ja körperliche Angriffe auf Mandatsträger sind mittlerweile keine Seltenheit mehr.

Ich verstehe, dass momentan bei vielen Politikern die Nerven angespannt sind. Das selbstverschuldete und eindeutige Scheitern der Ampelregierung lässt viele Menschen etwas ratlos zurück, lagen doch viele Hoffnungen nach der letzten Wahl vor drei Jahren bei der vermeintlichen „Fortschrittskoalition“. Diese Hoffnungen sind Geschichte. Deutschland ist das Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum aller Industrieländer. Trotz Fachkräftemangel sind wir von einer neuen Massenarbeitslosigkeit bedroht. Wir haben keine Antworten auf die Bedrohungen unserer Sicherheit. Gleichzeitig laufen die Kosten für das Bürgergeld völlig aus dem Ruder. Wir sind, einmal mehr, das „kranke Land Europas“.
 

Ich meine: wir brauchen eine neue Politik. Politik für die Mehrheit der Menschen in unserem Land. Politik für die übergroße Mehrheit jener, die jeden Tag arbeiten gehen, die ihren Kindern eine gute Zukunft ermöglichen wollen. Die sich Sorgen machen, wie sie ihre Rechnungen bezahlen können. Die sich fragen, ob die verantwortlichen Politiker ihre Sorgen noch im Kopf haben. Ohne dabei jene zu vergessen, die aus guten Gründen nicht für sich selber sorgen können. Das gehört zu einem christlichen Menschenbild dazu.
 

Ich sage: Ja, das ist mein Antrieb. Ich habe zwei schulpflichtige Kinder, ich lebe auf dem Land und ja, ich habe meinen Anteil an persönlichen Schicksalsschlägen hinnehmen müssen. Ich weiß, dass ich als Abgeordnete in einer eher privilegierten Situation bin. Glauben Sie mir, diese Sicherheit hat auch einen Preis. Aber ich sage auch: bei allen unterschiedlichen Meinungen geht es mir um die Sache, um das Ringen nach Lösungen, nicht um billigen Applaus. Wir als Christdemokraten wollen arbeiten, Lösungen finden. Das wird nicht einfach, aber es ist möglich. Ich stehe Ihnen jederzeit und gern Rede und Antwort. Mit dieser Überzeugung möchte ich in diesen Wahlkampf gehen. Mit Inhalten, nicht mit Beleidigungen. Und dabei freue mich auf Ihre Anregungen und auf unsere Diskussionen in den kommenden Wochen und Monaten!

Ihre Melanie Bernstein